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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit, Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Modernisierung der Sportanlage am Brentanobad

Vorlagentyp: EFDP
4 SitzungenAngenommen

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Thema Kultur verfolgen

Begründung

Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Modernisierung der Sportanlage am Brentanobad Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Haushalt für die Jahre 2012 bis 2014 vorgesehenen Mittel zur Sanierung, Modernisierung und Erweiterung der Sportanlage Brentanobad werden auf das zur Verbesserung der Trainingsbedingungen notwendige Maß reduziert. Die eingesparten Mittel werden zu 50 Prozent zur Reduzierung des städtischen Defizits und zu 50 Prozent für Infrastruktur-Maßnahmen des Breitensports sowie zur Reduzierung der Hallennutzungsgebühren eingesetzt. Begründung: In Zeiten knapper Kassen sollte man sich beim Stadion am Brentanobad auf die Verbesserung der Trainingsbedingungen beschränken. Die Hälfte des eingesparten Geldes ist zur Reduzierung des städtischen Defizits und die andere Hälfte für den Breitensport zu verwenden - etwa zur Schaffung weiterer Kunstrasenplätze oder zur Reduzierung der Hallennutzungsgebühren.

Inhalt

Etatantrag vom 27.03.2012, E 84

Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit, Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Modernisierung der Sportanlage am Brentanobad Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Haushalt für die Jahre 2012 bis 2014 vorgesehenen Mittel zur Sanierung, Modernisierung und Erweiterung der Sportanlage Brentanobad werden auf das zur Verbesserung der Trainingsbedingungen notwendige Maß reduziert. Die eingesparten Mittel werden zu 50 Prozent zur Reduzierung des städtischen Defizits und zu 50 Prozent für Infrastruktur-Maßnahmen des Breitensports sowie zur Reduzierung der Hallennutzungsgebühren eingesetzt.

Begründung: In Zeiten knapper Kassen sollte man sich beim Stadion am Brentanobad auf die Verbesserung der Trainingsbedingungen beschränken. Die Hälfte des eingesparten Geldes ist zur Reduzierung des städtischen Defizits und die andere Hälfte für den Breitensport zu verwenden - etwa zur Schaffung weiterer Kunstrasenplätze oder zur Reduzierung der Hallennutzungsgebühren.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 7 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 30.04.2012

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. März 2012 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.06.2012 im KAV angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe

Ausgaben 2025: 22 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 15 · 14.05.2012
TO I, TOP 29
Beraten
Die Beratung der Vorlage E 84 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 10 · 15.05.2012
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage E 84 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDPiratenÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Stv. Ochs (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER - schriftlich nachgereicht (= Annahme) Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 7
Sitzung 12 · 22.05.2012
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Die Vorlage E 84 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
FDPREP
Enthaltung:
Farbechte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen FDP und REP (= Annahme) bei Enthaltung FARBECHTE

KAV
Sitzung 16 · 11.06.2012
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage E 84 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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