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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, dass Intensivklassen und ihre Begleitpersonen in städtischen Museen und im Zoo kostenlosen Eintritt sowie kostenlose Führungen erhalten. Dies soll den Kindern aus sozial benachteiligten Familien und mit Fluchthintergrund helfen, sich besser in ihre neue Heimat einzugewöhnen und kulturelle Bildung zu erfahren.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Intensivklassen und ihre Begleitpersonen sollen in städtischen Museen und im Zoo kostenlos Eintritt und kostenlose Führungen erhalten. Hierfür werden im Haushalt 2022 10.000 Euro bereitgestellt. Der Betrag wird dem Haushalt zugesetzt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Umsetzung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2022 jeweils halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht nach Produktgruppen.

Begründung

Intensivklassen bestehen aus Kindern, die entweder einen Fluchthintergrund haben oder aus sozial benachteiligten Familien stammen. Die Lehrer*innen dieser Klassen engagieren sich intensiv dafür diesen Kindern das Einleben in die neue Heimat und in ein neues Umfeld zu erleichtern. Um hier in Frankfurt ein neues Zuhause zu finden, braucht es nicht nur Sprachunterricht, sondern auch das Erfahren dieser neuen Heimat. Ausflüge erleben viele Kinder als große Höhepunkte eines sonst manchmal recht tristen Alltags. Eine Klasse muss eine Mindestanzahl von Schüler*innen aufweisen, um vergünstigte Eintrittspreise für städtische Museen oder im Zoo zu bekommen. Eine Intensivklasse hat maximal 16 Kinder, manchmal sind es aber auch durch Umzüge oder Lernfortschritte etc. weniger. Alle Kinder sollten einen umfänglichen Zugang zu kultureller Bildung haben und besonders Kinder aus Intensivklassen, die sich oft so vielen Barrieren gegenüber stehen, sollten zumindest in die Städtischen Kultureinrichtungen einen kostenlosen Zugang haben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Mai 2022 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2022 75 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 11 · 24.05.2022
TO I, TOP 65
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Zurückweisung); Die PARTEI (= Enthaltung)

OBR 2
Sitzung 11 · 30.05.2022
TO II, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO II, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage E 81 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU und FDP

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 8 · 02.06.2022
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage E 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD und BFF-BIG (= Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 11 · 03.06.2022
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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