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Vermögenshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke

Vorlagentyp: EREP
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 7893 vom 16.09.04 wurde gefasst, um einem seit Jahren bestehenden Missstand abzuhelfen. Eine Verschiebung der Durchführung auf unbestimmte Zeit ist nicht hinnehmbar. Antragstellende Fraktion: REP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 26.11.2004 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 5 am 03.12.2004, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage E 7 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE bei Enthaltung FDP 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 7 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) BFF (= Annahme)

Inhalt

Etatantrag vom 03.11.2004, E 7

Betreff:

Vermögenshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Umgestaltung und Sanierung der Wasserhofstraße werden im Doppelhaushalt 2005/2006 280.000 Euro so eingestellt, dass der Beginn der Bauarbeiten noch im Jahre 2005 erfolgen kann.

Begründung:

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 7893 vom 16.09.04 wurde gefasst, um einem seit Jahren bestehenden Missstand abzuhelfen. Eine Verschiebung der Durchführung auf unbestimmte Zeit ist nicht hinnehmbar.

Antragstellende Fraktion: REPZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 26.11.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. November 2004 brachte REP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.12.2004 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

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Zur Haushaltsanalyse

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Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 38 · 03.12.2004
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage E 7 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE bei Enthaltung FDP

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage E 7 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) BFF (= Annahme)

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