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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Interkulturelle Bühne erhalten!

Vorlagentyp: ESPD
2 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Die Interkulturelle Bühne steht nach bald 15jährigem Bestehen vor dem Aus. Am Beispiel der Interkulturellen Bühne wird deutlich, dass selbst erfolgreiche und gut besuchte Frankfurter Kulturinstitutionen im Jahr 2010 nicht mehr in der Lage sind, die gestiegenen laufenden Kosten wie Mieten, Gehälter und Nebenkosten aus eigener Kraft zu stemmen. Es liegt jetzt am Willen der Stadtverordneten, einer solchen Kulturinstitution mit einem vergleichsweise kleinen Beitrag die Existenz zu sichern. Eine Absage durch die Stadtverordneten käme einer Bankrotterklärung gleich.

Inhalt

Etatantrag vom 08.02.2010, E 78

Betreff:

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Interkulturelle Bühne erhalten!

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Interkulturelle Bühne erhält ab 2010 eine institutionelle Förderung in Höhe von 18.000 €.

Begründung:

Die Interkulturelle Bühne steht nach bald 15jährigem Bestehen vor dem Aus. Am Beispiel der Interkulturellen Bühne wird deutlich, dass selbst erfolgreiche und gut besuchte Frankfurter Kulturinstitutionen im Jahr 2010 nicht mehr in der Lage sind, die gestiegenen laufenden Kosten wie Mieten, Gehälter und Nebenkosten aus eigener Kraft zu stemmen. Es liegt jetzt am Willen der Stadtverordneten, einer solchen Kulturinstitution mit einem vergleichsweise kleinen Beitrag die Existenz zu sichern. Eine Absage durch die Stadtverordneten käme einer Bankrotterklärung gleich.

Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 22.02.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Februar 2010 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.03.2010 im Kultur- und Freizeitausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
KAV
Sitzung 44 · 08.03.2010
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage E 78 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 39 · 11.03.2010
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage E 78 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
SPDFAGLinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen E 143) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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