Produktbereich: 19 Gesundheit, Produktgruppe: 19.02 Medizinische Dienste Testangebote der Aidshilfe Frankfurt unterstützen
Zusammenfassung
Der Etatantrag sieht vor, 100.000 € für die Durchführung und mögliche Erhöhung der Kapazitäten von Tests auf Geschlechtskrankheiten bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die Gesundheitsvorsorge und Infektions-Prävention in Frankfurt zu unterstützen, insbesondere im Hinblick auf die steigenden Infektionszahlen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Gesundheit und Soziales verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Durchführung und mögliche Erhöhung der Kapazitäten von Tests auf Geschlechtskrankheiten (vor allem HIV, aber auch Hepatitis, Syphilis, Clamydien, Tripper) die von der Frankfurter Aidshilfe/maincheck Frankfurt angeboten und durchführt werden, werden im Haushalt 2023 100.000 € zweckgebunden bereitgestellt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Das Thema HIV/Aids ist in den letzten Jahren nicht mehr so stark im Fokus der Öffentlichkeit, stellt aber durchaus und weiterhin ein gesundheitliches Problem und große psychosoziale Belastung für viele Menschen dar. Die Infektionszahlen steigen seit einigen Jahren wieder an, vor allem auch bei den Menschen, die ihre eigene Infektion erst spät erkennen. Zwar gibt es inzwischen sehr gute Behandlungsmöglichkeiten nach einer HIV-Infektion, die den Betroffenen ein meist völlig normales Leben ermöglichen; trotzdem muss das erste Ziel natürlich die Vermeidung von Infektionen sein. Hierzu dienen auch niedrigschwellige, zum Teil anonyme und kostengünstige Testmöglichkeiten. Die Frankfurter Aidshilfe/maincheck Frankfurt bietet zweimal wöchentlich Tests auf HIV (und andere Geschlechtskrankheiten) an: Im Jahr 2022 wurden so alleine 1446 HIV Tests, 901 Syphilis- und 604 Hepatitis-Tests durchgeführt. Der Eigenanteil für die Kosten der Testungen ist für die Betroffenen dabei sehr gering (ca. 20 €), den größeren Teil der Kosten pro Test (Arzt, Labor, Beratung & Overhead) trägt die AHF. Um dieses Angebot der Tests aufrechterhalten und auch erhöhen zu können, ist es eine gesamtgesellschaftlich sehr sinnvolle Investition, die Frankfurter Aidshilfe an dieser Stelle in ihrer Arbeit zu unterstützen; hier wird ein großer Beitrag zur Gesundheitsvorsorge und Infektions-Prävention in unserer Stadt geleistet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.07.2023 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit angenommen.
19.02 Medizinische Dienste und Hygiene
Ausgaben 2025: 5 Mio € · im Antragsjahr 2023 5 Mio € — preisbereinigt +12 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme im Rahmen E 200) und AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme)