Produktbereich: 20 Bildung, Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Zusammenfassung
Der Etatantrag sieht vor, 13.750 Euro für die Unterstützung des integrativen Vereins PolymerFM e.V. im Haushalt 2022 bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die wichtige Arbeit des Vereins zur Integration und Bildung junger Menschen in Frankfurt aufrechtzuerhalten.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Aufrechterhaltung der erfolgreichen und wichtigen Arbeit von PolymerFM e.V. werden im Haushalt 2022 13.750 Euro zweckbestimmt bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Umsetzung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2022 jeweils halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht nach Produktgruppen.
Begründung
Seit Jahren leistet Polymer e.V. mit seiner Arbeit mit Schülerinnen und Schülern aus den Stadtteilen im Osten Frankfurts einen großen Beitrag zu Integration und Bildung junger Menschen. Gerade in einer so transkulturellen und kreativen Stadt wie Frankfurt ist die Förderung von Initiativen und Vereinen, die sich in diesem Bereich einsetzen, unverzichtbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Mai 2022 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.05.2022 im Ausschusses für Bildung und Schulbau angenommen.
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2022 289 Mio € — preisbereinigt +31 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ausgabe aus vorhandenen Mitteln zu leisten ist) sowie ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz)