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Vermögenshaushalt 2000/2001 EP 6, UA 6300 HSt neu - Grunderneuerung Gartenstraße zwischen Schweizer Straße und Otto-Hahn-Platz

Vorlagentyp: ECDU
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Inhalt

Etatantrag vom 23.10.1999, E 75

Betreff:

Vermögenshaushalt 2000/2001 EP 6, UA 6300 HSt neu - Grunderneuerung Gartenstraße zwischen Schweizer Straße und Otto-Hahn-Platz

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 02.11.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Oktober 1999 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.11.1999 im Verkehrsausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage E 75 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung), REP und F.D.P. (= Ablehnung)

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