Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Mittel für Straßenbahn Stresemannallee streichen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Mittel für Straßenbahn Stresemannallee streichen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Straßenbahnverbindung zwischen Mörfelder Landstraße und Stresemannallee für die Jahre 2012 bis 2015 veranschlagten M ittel werden aus dem Haushalt gestrichen. Begründung: Die Straßenbahnverbindung zwischen Mörfelder Landstraße und Stresemannallee sollte ursprünglich ein Teil der ursprünglich geplanten Straßenbahnringlinie darstellen. Da die Realisierung der Ringlinie inzwischen in sehr weite zeitliche Ferne gerückt ist, ist auch die genannte Trasse in der Stresemannallee in den nächsten Jahren nicht unbedingt erforderlich, zumal in Zeiten hoher Haushaltsdefizite. Auf diese Weise können über 8 Millionen Euro eingespart werden.
Inhalt
Etatantrag vom 27.03.2012, E 73
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Mittel für Straßenbahn Stresemannallee streichen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Straßenbahnverbindung zwischen Mörfelder Landstraße und Stresemannallee für die Jahre 2012 bis 2015 veranschlagten M ittel werden aus dem Haushalt gestrichen.
Begründung: Die Straßenbahnverbindung zwischen Mörfelder Landstraße und Stresemannallee sollte ursprünglich ein Teil der ursprünglich geplanten Straßenbahnringlinie darstellen. Da die Realisierung der Ringlinie inzwischen in sehr weite zeitliche Ferne gerückt ist, ist auch die genannte Trasse in der Stresemannallee in den nächsten Jahren nicht unbedingt erforderlich, zumal in Zeiten hoher Haushaltsdefizite. Auf diese Weise können über 8 Millionen Euro eingespart werden.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 30.04.2012
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. März 2012 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.05.2012 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 44) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)