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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Mittel für Straßenbahn Stresemannallee streichen

Vorlagentyp: EFDP
2 SitzungenAbgelehnt
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Mittel für Straßenbahn Stresemannallee streichen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Straßenbahnverbindung zwischen Mörfelder Landstraße und Stresemannallee für die Jahre 2012 bis 2015 veranschlagten M ittel werden aus dem Haushalt gestrichen. Begründung: Die Straßenbahnverbindung zwischen Mörfelder Landstraße und Stresemannallee sollte ursprünglich ein Teil der ursprünglich geplanten Straßenbahnringlinie darstellen. Da die Realisierung der Ringlinie inzwischen in sehr weite zeitliche Ferne gerückt ist, ist auch die genannte Trasse in der Stresemannallee in den nächsten Jahren nicht unbedingt erforderlich, zumal in Zeiten hoher Haushaltsdefizite. Auf diese Weise können über 8 Millionen Euro eingespart werden.

Inhalt

Etatantrag vom 27.03.2012, E 73

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Mittel für Straßenbahn Stresemannallee streichen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Straßenbahnverbindung zwischen Mörfelder Landstraße und Stresemannallee für die Jahre 2012 bis 2015 veranschlagten M ittel werden aus dem Haushalt gestrichen.

Begründung: Die Straßenbahnverbindung zwischen Mörfelder Landstraße und Stresemannallee sollte ursprünglich ein Teil der ursprünglich geplanten Straßenbahnringlinie darstellen. Da die Realisierung der Ringlinie inzwischen in sehr weite zeitliche Ferne gerückt ist, ist auch die genannte Trasse in der Stresemannallee in den nächsten Jahren nicht unbedingt erforderlich, zumal in Zeiten hoher Haushaltsdefizite. Auf diese Weise können über 8 Millionen Euro eingespart werden.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 30.04.2012

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. März 2012 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.05.2012 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 11 · 11.05.2012
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage E 73 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 22.05.2012
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage E 73 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrünePiratenLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 44) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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