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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm .Schöneres Frankfurt.: Konstablerwache, Hauptwache

Vorlagentyp: EFDP
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Begründung

Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm "Schöneres Frankfurt": Konstablerwache, Hauptwache Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorhaben des Programms .Schöneres Frankfurt' Platzanlage Hauptwache und Konstablerwache werden zeitlich geschoben und auf das Haushaltsjahr 2015 als frühestmöglichen Zeitpunkt für weitere Projektakt ivitäten übertragen. Begründung: Die Umgestaltung der Platzanlage Hauptwache einschließlich der Beseitigung des hässlichen Lochs nördlich des Hauptwache-Gebäudes ist zwar aus städtebaulicher Sicht eine wichtige Maßnahme. Sie zu realisieren würde aber nach Schätzungen mindestens 17 Mio. Euro erfordern, was angesichts der desolaten Haushaltslage in den nächsten Jahren kaum zu vertreten ist. Mit den momentan eingestellten Mitteln in Höhe von 5 Mio. Euro lassen sich bestenfalls einige kosmetische Maßnahmen durchführen, nicht aber den eigentlich entscheidenden Eingriff: den Verschluss des umstrittenen derzeitigen Zugangs zur B-Ebene. Eine Umgestaltung der Platzanlage einschließlich der Beseitigung des Loches sollte daher auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Da eine Neugestaltung der Konstablerwache in der laufenden Wahlperiode ebenfalls kaum realistisch ist, sollte auch dieses Vorhaben entsprechend vertagt werden. Die für beide Vorhaben eingestellten Mittel in Höhe von zusammen 5,45 Mio. werden auf spätere Jahre übertragen und der Haushalt 2012 entsprechend entlastet.

Inhalt

Etatantrag vom 21.03.2012, E 70

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm "Schöneres Frankfurt": Konstablerwache, Hauptwache Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorhaben des Programms .Schöneres Frankfurt' Platzanlage Hauptwache und Konstablerwache werden zeitlich geschoben und auf das Haushaltsjahr 2015 als frühestmöglichen Zeitpunkt für weitere Projektakt ivitäten übertragen.

Begründung: Die Umgestaltung der Platzanlage Hauptwache einschließlich der Beseitigung des hässlichen Lochs nördlich des Hauptwache-Gebäudes ist zwar aus städtebaulicher Sicht eine wichtige Maßnahme. Sie zu realisieren würde aber nach Schätzungen mindestens 17 Mio. Euro erfordern, was angesichts der desolaten Haushaltslage in den nächsten Jahren kaum zu vertreten ist. Mit den momentan eingestellten Mitteln in Höhe von 5 Mio. Euro lassen sich bestenfalls einige kosmetische Maßnahmen durchführen, nicht aber den eigentlich entscheidenden Eingriff: den Verschluss des umstrittenen derzeitigen Zugangs zur B-Ebene. Eine Umgestaltung der Platzanlage einschließlich der Beseitigung des Loches sollte daher auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Da eine Neugestaltung der Konstablerwache in der laufenden Wahlperiode ebenfalls kaum realistisch ist, sollte auch dieses Vorhaben entsprechend vertagt werden. Die für beide Vorhaben eingestellten Mittel in Höhe von zusammen 5,45 Mio. werden auf spätere Jahre übertragen und der Haushalt 2012 entsprechend entlastet.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 30.04.2012

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. März 2012 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.05.2012 im Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 11 · 15.05.2012
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 70 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 10 · 21.05.2012
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage E 70 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkePiratenFDPÖkoLinX-ARLStv. Ochs
Sonstige:
Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, ÖkoLinX-ARL und Stv. Ochs (= Annahme) FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung)

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