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Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs…

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Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs Straßenbahn-Ring statt U-Bahn für das Europaviertel

Vorlagentyp: EPDS
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Die Notwendigkeit einer leistungsfähigen ÖPNV-Bedienung des Europaviertel ist unbestritten. Zu prüfen wäre aber, ob die neue Achse oberirdisch als Straßenbahn geführt werden kann, so wie das 1999 durch Prof. Albert Speer bei der Vorstellung des Projekts Europaviertel vorgeschlagen wurde. Für die Straßenbahn spricht unter anderem, dass die Kosten einer U-Bahn das Vielfache einer Straßenbahnverbindung betragen und die laufenden Unterhaltungskosten wesentlich höher sind. Angesichts der Finanzlage unserer Stadt ein Argument, das Gewicht hat. Der neue Straßenbahnwagen vom Typ S hat die gleiche Sitzplatzzahl wie der U-Bahn-Wagen vom Typ U 4-2000, erreicht die gleiche Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h und ist voll koppelungsfähig. Die angedachte Ringstraßenbahnlinie bietet für die neuen Stadtviertel optimale Verbindungen. Antragstellende Fraktion: PDS Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 , 2 Versandpaket: 26.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 1 am 30.11.2004, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage E 66 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) 37. Sitzung des OBR 2 am 06.12.2004, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage E 66 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 66 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1610) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

Inhalt

Etatantrag vom 22.11.2004, E 66

Betreff:

Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs Straßenbahn-Ring statt U-Bahn für das Europaviertel

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Planungsmittel für den Bau einer U-Bahn ins Europa-Viertel sind umzuwidmen. An die Stelle einer U-Bahn ist der Ausbau einer Straßenbahnlinie mit folgendem Verlauf zu prüfen: Rebstockbad und –Viertel (Anschluss an die Linie 17) – Käthchen-Paulus-Straße – Boulevard durch das Europa-Viertel – Güterplatz – Hafenstraße – Hafentunnel – Mannheimer Straße – Hauptbahnhof/Südseite – Schließung des Rings der Linie 17.

Begründung:

Die Notwendigkeit einer leistungsfähigen ÖPNV-Bedienung des Europaviertel ist unbestritten. Zu prüfen wäre aber, ob die neue Achse oberirdisch als Straßenbahn geführt werden kann, so wie das 1999 durch Prof. Albert Speer bei der Vorstellung des Projekts Europaviertel vorgeschlagen wurde. Für die Straßenbahn spricht unter anderem, dass die Kosten einer U-Bahn das Vielfache einer Straßenbahnverbindung betragen und die laufenden Unterhaltungskosten wesentlich höher sind. Angesichts der Finanzlage unserer Stadt ein Argument, das Gewicht hat. Der neue Straßenbahnwagen vom Typ S hat die gleiche Sitzplatzzahl wie der U-Bahn-Wagen vom Typ U 4-2000, erreicht die gleiche Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h und ist voll koppelungsfähig. Die angedachte Ringstraßenbahnlinie bietet für die neuen Stadtviertel optimale Verbindungen.

Antragstellende Fraktion: PDSZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 , 2 Versandpaket: 26.11.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. November 2004 brachte PDS diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.12.2004 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 36 · 30.11.2004
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 66 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 66 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage E 66 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1610) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

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