Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs…
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Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs Straßenbahn-Ring statt U-Bahn für das Europaviertel
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Hafentunnel — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.01.2026.
- Ein leistungsfähiges Umfahrungskonzept für das Bahnhofsviertel23.01.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Segmentdeckel Gleisvorfeld prüfen05.12.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Hafentunnel per E-MailBegründung
Die Notwendigkeit einer leistungsfähigen ÖPNV-Bedienung des Europaviertel ist unbestritten. Zu prüfen wäre aber, ob die neue Achse oberirdisch als Straßenbahn geführt werden kann, so wie das 1999 durch Prof. Albert Speer bei der Vorstellung des Projekts Europaviertel vorgeschlagen wurde. Für die Straßenbahn spricht unter anderem, dass die Kosten einer U-Bahn das Vielfache einer Straßenbahnverbindung betragen und die laufenden Unterhaltungskosten wesentlich höher sind. Angesichts der Finanzlage unserer Stadt ein Argument, das Gewicht hat. Der neue Straßenbahnwagen vom Typ S hat die gleiche Sitzplatzzahl wie der U-Bahn-Wagen vom Typ U 4-2000, erreicht die gleiche Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h und ist voll koppelungsfähig. Die angedachte Ringstraßenbahnlinie bietet für die neuen Stadtviertel optimale Verbindungen. Antragstellende Fraktion: PDS Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 , 2 Versandpaket: 26.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 1 am 30.11.2004, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage E 66 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) 37. Sitzung des OBR 2 am 06.12.2004, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage E 66 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 66 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1610) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung)
Inhalt
Etatantrag vom 22.11.2004, E 66
Betreff:
Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs Straßenbahn-Ring statt U-Bahn für das Europaviertel
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Planungsmittel für den Bau einer U-Bahn ins Europa-Viertel sind umzuwidmen. An die Stelle einer U-Bahn ist der Ausbau einer Straßenbahnlinie mit folgendem Verlauf zu prüfen: Rebstockbad und –Viertel (Anschluss an die Linie 17) – Käthchen-Paulus-Straße – Boulevard durch das Europa-Viertel – Güterplatz – Hafenstraße – Hafentunnel – Mannheimer Straße – Hauptbahnhof/Südseite – Schließung des Rings der Linie 17.
Begründung:
Die Notwendigkeit einer leistungsfähigen ÖPNV-Bedienung des Europaviertel ist unbestritten. Zu prüfen wäre aber, ob die neue Achse oberirdisch als Straßenbahn geführt werden kann, so wie das 1999 durch Prof. Albert Speer bei der Vorstellung des Projekts Europaviertel vorgeschlagen wurde. Für die Straßenbahn spricht unter anderem, dass die Kosten einer U-Bahn das Vielfache einer Straßenbahnverbindung betragen und die laufenden Unterhaltungskosten wesentlich höher sind. Angesichts der Finanzlage unserer Stadt ein Argument, das Gewicht hat. Der neue Straßenbahnwagen vom Typ S hat die gleiche Sitzplatzzahl wie der U-Bahn-Wagen vom Typ U 4-2000, erreicht die gleiche Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h und ist voll koppelungsfähig. Die angedachte Ringstraßenbahnlinie bietet für die neuen Stadtviertel optimale Verbindungen.
Antragstellende Fraktion: PDSZuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 , 2 Versandpaket: 26.11.2004
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. November 2004 brachte PDS diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.12.2004 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1610) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung)