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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Erinnerungsstätte Bunker in der Friedberger Anlage…

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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Erinnerungsstätte Bunker in der Friedberger Anlage - Erneuerung der Ausstellungstechnik

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
2 SitzungenAngenommen
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Begründung

und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Erinnerungsstätte Bunker in der Friedberger Anlage - Erneuerung der Ausstellungstechnik Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Erneuerung der Ausstellungstechnik des Bunkers in der Friedberger Anlage zur Erinnerungsstätte an die ehemalige Synagoge werden im Investitionsprogramm investive Mittel in Höhe von 35.000 Euro für das Jahr 2018 eingestellt. Um die hergerichteten Räume (Keller, Erdgeschoß und

  1. Obergeschoss) auch adäquat nutzen zu können, braucht es Mittel in den Bereichen Veranstaltungstechnik (Licht & Ton), Ausstellungstechnik (Hängesysteme, Raumteiler & Beleuchtung) sowie im Bereich Klima- und Heiztechnik. Begründung: Durch die von der Initiative
  2. November e.V. durchgeführten Baumaßnahmen (u.a. Brandschutz) sind heute drei Etagen nutzbar. Trotz eines außerordentlichen ehrenamtlichen Engagements braucht es dringend Unterstützung, um die hervorragende Arbeit auch für die Zukunft abzusichern. Die zusätzlich hinzugewonnenen Räumlichkeiten sind museal und veranstaltungs-technisch zu nutzen, bedürfen aber dafür zusätzlicher Inventar- und Investitions-leistungen, durch die bereitgestellten Mittel wird dies ermöglicht.

Inhalt

Etatantrag vom 26.04.2017, E 64

Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Erinnerungsstätte Bunker in der Friedberger Anlage - Erneuerung der Ausstellungstechnik Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Erneuerung der Ausstellungstechnik des Bunkers in der Friedberger Anlage zur Erinnerungsstätte an die ehemalige Synagoge werden im Investitionsprogramm investive Mittel in Höhe von 35.000 Euro für das Jahr 2018 eingestellt. Um die hergerichteten Räume (Keller, Erdgeschoß und

  1. Obergeschoss) auch adäquat nutzen zu können, braucht es Mittel in den Bereichen Veranstaltungstechnik (Licht & Ton), Ausstellungstechnik (Hängesysteme, Raumteiler & Beleuchtung) sowie im Bereich Klima- und Heiztechnik. Begründung: Durch die von der Initiative
  2. November e.V. durchgeführten Baumaßnahmen (u.a. Brandschutz) sind heute drei Etagen nutzbar. Trotz eines außerordentlichen ehrenamtlichen Engagements braucht es dringend Unterstützung, um die hervorragende Arbeit auch für die Zukunft abzusichern. Die zusätzlich hinzugewonnenen Räumlichkeiten sind museal und veranstaltungs-technisch zu nutzen, bedürfen aber dafür zusätzlicher Inventar- und Investitions-leistungen, durch die bereitgestellten Mittel wird dies ermöglicht.Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 02.05.2017

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. April 2017 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.05.2017 im Kultur- und Freizeitausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2017 72 Mio € — preisbereinigt +0 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 12 · 16.05.2017
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage E 64 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDULinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen FDP (= Ablehnung)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 11 · 18.05.2017
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage E 64 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRANKFURTER gegen BFF und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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