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Zusätzliche Mittel für die offene Kinder- und Jugendarbeit in Harheim und Nieder-Erlenbach einstellen

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Bereitstellung zusätzlicher Mittel in Höhe von 10.000 Euro für die offene Kinder- und Jugendarbeit in Harheim und Nieder-Erlenbach vor. Dies soll die Anschaffung von Sitzmöglichkeiten, Hochbeeten und Calisthenics-Geräten sowie die Unterstützung einer Ferienfreizeit ermöglichen. Ziel ist es, die Angebote für Kinder und Jugendliche in diesen Stadtteilen zu verbessern.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zusätzliche Mittel für Investitionen und Sachleistungen für die offene Kinder- und Jugendarbeit in Harheim und Nieder-Erlenbach bereitzustellen.

Für die geplanten Ausgaben sollen 10.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Die Mittel können für folgende Vorhaben eingesetzt werden:

- Sitzmöglichkeiten für beide Einrichtungen

- Hochbeete für beide Einrichtungen

- Calisthenics-Geräte für Nieder-Erlenbach

- Unterstützung für eine Ferienfreizeit

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Umsetzung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2022 jeweils halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht nach Produktgruppen.

Begründung

Nieder-Erlenbach hat schon länger eine offene Kinder- und Jugendarbeit. Die Eröffnung einer offenen Kinder- und Jugendarbeit in Harheim war hingegen ein schwieriger Weg. 2021 wurden in den Räumlichkeiten der Evangelischen Kirche in Harheim die Grundlagen gelegt, damit auch die dortigen Kinder und Jugendlichen nun endlich einen Ort haben, an dem sie sich treffen können und ein Programm angeboten bekommen. Beide Einrichtungen unterliegen einer gemeinsamen Trägerschaft, haben sich seitdem personell verstärkt und können nun ein gutes Programm anbieten. Allerdings fehlen in den Räumlichkeiten und im Außenbereich noch einige grundlegende Dinge, deren Anschaffung durch diesen Antrag angeschoben werden soll.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Mai 2022 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.05.2022 im OBR 13 angenommen.

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Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2022 1.303 Mio € — preisbereinigt +1 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 14
Sitzung 11 · 23.05.2022
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage E 62 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 8 · 24.05.2022
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ausgabe aus vorhandenen Mitteln zu leisten ist) und AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Annahme) BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION (= Ablehnung)

OBR 13
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage E 62 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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