Produktbereich: 18 Soziales, Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes "Projekt WIR" Stärkung von Familien, in denen Menschen mit Behinderungen leben
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Fortführung des erfolgreichen "Projekt WIR" der Frankfurter Lebenshilfe werden einmalig 60.000 Euro für das Haushaltsjahr 2023 bereitgestellt. Der Betrag wird dem Haushalt zugesetzt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Das "Projekt WIR" ist ein erfolgreiches von der Aktion Mensch fünf Jahre gefördertes Gemeinschaftsprojekt, in dem die Vernetzung von betroffenen Familien und ihren Angehörigen gefördert wird. Die daraus entstehenden lebenspraktischen Themen, werden durch professionelle Unterstützung erarbeitet und die Familien befähigt ihre eigenen Kraftreserven zu steigern. So werden die Familienselbsthilfe und die Familien-Selbstvertretung von Menschen mit kognitiven, seelischen und körperlichen Behinderungen oder chronischen Erkrankungen gestärkt. Hier treffen sich ALLE! Betroffene selbst und das Umfeld zum gemeinsamen Leben und Lernen voneinander. Die professionelle Betreuung ist unabdingbar, da die Organisation und Vorbereitung der Themen und Aktivitäten nicht von den Betroffenen und ihren Familien selbst geleistet werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.07.2023 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit angenommen.
18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2023 1.353 Mio € — preisbereinigt +3 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme)