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Produktbereich: 18 Soziales, Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes "Projekt WIR" Stärkung von Familien, in denen Menschen mit Behinderungen leben

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
1 SitzungAngenommen

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Fortführung des erfolgreichen "Projekt WIR" der Frankfurter Lebenshilfe werden einmalig 60.000 Euro für das Haushaltsjahr 2023 bereitgestellt. Der Betrag wird dem Haushalt zugesetzt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Das "Projekt WIR" ist ein erfolgreiches von der Aktion Mensch fünf Jahre gefördertes Gemeinschaftsprojekt, in dem die Vernetzung von betroffenen Familien und ihren Angehörigen gefördert wird. Die daraus entstehenden lebenspraktischen Themen, werden durch professionelle Unterstützung erarbeitet und die Familien befähigt ihre eigenen Kraftreserven zu steigern. So werden die Familienselbsthilfe und die Familien-Selbstvertretung von Menschen mit kognitiven, seelischen und körperlichen Behinderungen oder chronischen Erkrankungen gestärkt. Hier treffen sich ALLE! Betroffene selbst und das Umfeld zum gemeinsamen Leben und Lernen voneinander. Die professionelle Betreuung ist unabdingbar, da die Organisation und Vorbereitung der Themen und Aktivitäten nicht von den Betroffenen und ihren Familien selbst geleistet werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.07.2023 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2023 1.353 Mio € — preisbereinigt +3 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage E 60 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTIONLinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDUAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme)

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