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Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.06 Beteiligungsmanagement Museumsufer Frankfurt GmbH

Vorlagentyp: ESPD
1 SitzungAbgelehnt

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Thema Kultur verfolgen

Begründung

Produktgruppe: 31.06 Beteiligungsmanagement Museumsufer Frankfurt GmbH Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Museumsufer Frankfurt GmbH wird aufgelöst. Begründung: Das Museum für Weltkulturen wird vorerst nicht realisiert. Eine eigene Gesellschaft alleine für die Erweiterung des Jüdischen Museums ist völlig überzogen. Die Stadt bedient sich für die Planung der Bauten entweder dem Hochbauamt oder der FAAG. Von daher ist die Gesellschaft entbehrlich.

Inhalt

Etatantrag vom 21.04.2012, E 60

Betreff: Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.06 Beteiligungsmanagement Museumsufer Frankfurt GmbH Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Museumsufer Frankfurt GmbH wird aufgelöst.

Begründung: Das Museum für Weltkulturen wird vorerst nicht realisiert. Eine eigene Gesellschaft alleine für die Erweiterung des Jüdischen Museums ist völlig überzogen. Die Stadt bedient sich für die Planung der Bauten entweder dem Hochbauamt oder der FAAG. Von daher ist die Gesellschaft entbehrlich.Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 30.04.2012

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. April 2012 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.05.2012 im Kultur- und Freizeitausschusses abgelehnt.

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Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

31.06 Beteiligungsmanagement

Ausgaben 2025: 2 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 10 · 15.05.2012
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage E 60 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLREPStv. Ochs
Sonstige:
Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen E 82); FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER - schriftlich nachgereicht (= Annahme) Piraten, ÖkoLinX-ARL, REP und Stv. Ochs (= Annahme)

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