Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.06 Beteiligungsmanagement Museumsufer Frankfurt GmbH
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Thema Kultur verfolgenBegründung
Produktgruppe: 31.06 Beteiligungsmanagement Museumsufer Frankfurt GmbH Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Museumsufer Frankfurt GmbH wird aufgelöst. Begründung: Das Museum für Weltkulturen wird vorerst nicht realisiert. Eine eigene Gesellschaft alleine für die Erweiterung des Jüdischen Museums ist völlig überzogen. Die Stadt bedient sich für die Planung der Bauten entweder dem Hochbauamt oder der FAAG. Von daher ist die Gesellschaft entbehrlich.
Inhalt
Etatantrag vom 21.04.2012, E 60
Betreff: Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.06 Beteiligungsmanagement Museumsufer Frankfurt GmbH Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Museumsufer Frankfurt GmbH wird aufgelöst.
Begründung: Das Museum für Weltkulturen wird vorerst nicht realisiert. Eine eigene Gesellschaft alleine für die Erweiterung des Jüdischen Museums ist völlig überzogen. Die Stadt bedient sich für die Planung der Bauten entweder dem Hochbauamt oder der FAAG. Von daher ist die Gesellschaft entbehrlich.Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 30.04.2012
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. April 2012 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.05.2012 im Kultur- und Freizeitausschusses abgelehnt.
31.06 Beteiligungsmanagement
Ausgaben 2025: 2 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen E 82); FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER - schriftlich nachgereicht (= Annahme) Piraten, ÖkoLinX-ARL, REP und Stv. Ochs (= Annahme)