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Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Förderverein Roma e. V. - Beratung und…

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Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Förderverein Roma e. V. - Beratung und Fortbildung auch in Zukunft sicherstellen

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
2 SitzungenAngenommen
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Begründung

übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Förderverein Roma e. V. - Beratung und Fortbildung auch in Zukunft sicherstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Zuschüsse für die Roma und Sinti Beratungsarbeit werden ab 2017 um 15.000 Euro aus vorhandenen Mitteln auf insgesamt 32.000 Euro erhöht und verstetigt. Begründung: Der Förderverein Roma e.V. ist seit über 25 Jahren in den Bereichen Bildung und Beratung tätig und Träger des Frankfurter Integrationspreises. Neben der Sozialberatung bietet er Unterstützung durch die Jugendhilfe sowie das Erwachsenen- und Jugendberufsbildungsprojekt an und entwickelt im Rahmen der Fort- und Weiterbildungsarbeit unterschiedliche Initiativen, die auf die Verbesserung der Situation von Roma und Sinti zielen. Der Verein musste seine Räumlichkeiten in der Kaiserstraße 64 räumen und wird seine Beratungs- und Bildungsarbeit ab Juli 2017 in der Petterweilstraße 4-6 anbieten. Für die Administration werden noch Flächen gesucht. Die Mietkosten für die neuen Räumlichkeiten werden deutlich höher als bisher sein. Daneben wächst die vom Förderverein Roma e.V. betreute Gruppe von Menschen an, weswegen sowohl das Kurs- wie auch das Beratungsangebot ausgeweitet werden muss. Um die wertvolle Arbeit, die der Verein für die Stadt Frankfurt leistet auch in Zukunft sicherzustellen, sollen die Zuschüsse an den Förderverein Roma e.V. erhöht werden.

Inhalt

Etatantrag vom 26.04.2017, E 5

Betreff: Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Förderverein Roma e. V. - Beratung und Fortbildung auch in Zukunft sicherstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Zuschüsse für die Roma und Sinti Beratungsarbeit werden ab 2017 um 15.000 Euro aus vorhandenen Mitteln auf insgesamt 32.000 Euro erhöht und verstetigt.

Begründung: Der Förderverein Roma e.V. ist seit über 25 Jahren in den Bereichen Bildung und Beratung tätig und Träger des Frankfurter Integrationspreises. Neben der Sozialberatung bietet er Unterstützung durch die Jugendhilfe sowie das Erwachsenen- und Jugendberufsbildungsprojekt an und entwickelt im Rahmen der Fort- und Weiterbildungsarbeit unterschiedliche Initiativen, die auf die Verbesserung der Situation von Roma und Sinti zielen. Der Verein musste seine Räumlichkeiten in der Kaiserstraße 64 räumen und wird seine Beratungs- und Bildungsarbeit ab Juli 2017 in der Petterweilstraße 4-6 anbieten. Für die Administration werden noch Flächen gesucht. Die Mietkosten für die neuen Räumlichkeiten werden deutlich höher als bisher sein. Daneben wächst die vom Förderverein Roma e.V. betreute Gruppe von Menschen an, weswegen sowohl das Kurs- wie auch das Beratungsangebot ausgeweitet werden muss. Um die wertvolle Arbeit, die der Verein für die Stadt Frankfurt leistet auch in Zukunft sicherzustellen, sollen die Zuschüsse an den Förderverein Roma e.V. erhöht werden.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 02.05.2017

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. April 2017 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.05.2017 im Ausschusses für Bildung und Integration angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

10.03 Integration und Antidiskriminierung

Ausgaben 2025: 20 Mio € · im Antragsjahr 2017 5 Mio € — preisbereinigt +226 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 12 · 16.05.2017
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage E 5 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDULinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 11 · 22.05.2017
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage E 5 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFRAKTIONBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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