Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz Strom aus der Nidda
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Umwelt und Energie verfolgenBegründung
Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz Strom aus der Nidda Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zum Bau eines Wasserkraftwerkes an der Nidda (Wehr Eschersheim) wird der Stadtentwässerung Frankfurt ein Zuschuss als zinsloses Darlehen in Höhe von 1.500.000 € höchstens allerdings die tatsächlich entstandenen Investitionskosten, gewährt. Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung Frankfurt wird angewiesen, in der Wehranlage Eschersheim ein Wasserkraftwerk (wie im Magistratsbericht B 73 vom 10. Februar 2012 beschrieben) zu errichten und auf eigenes Risiko zu bewirtschaften. Gewinne, die aus diesem Kraftwerk generiert werden, werden zunächst zur Refinanzierung, danach vordringlich zu Zwecken des Naturschutzes und von Gewässerrenaturierungen von der Stadtentwässerung verwendet. Begründung: Wasserkraftwerke an der Nidda im Stadtgebiet zu bewirtschaften ist lukrativ, auch wenn die Stadt kein zinsloses Darlehen gewähren würde. Um Zwecke des Naturschutzes schneller voranzutreiben, die mit den Erträgen aus dem Niddastrom generiert werden, ist die Bezuschussung als zinsloses Darlehen für die Investition angezeigt. Das betriebswirtschaftliche Risiko ist wegen des von Dr. Herrmann Scheer, Träger des alternativen Nobelpreises erfundenen ErneuerbareEnergienGesetz gering, zumal die Investition als zinsloses Darlehen der Stadt gewährt wird. Leider hat der städtische Energieversorger es abgelehnt, die Investition in zukunftsfähigen Niddastrom selbst zu tätigen. Verzichtet die Stadt auf diese Investition, fließt viel Wasser ungenutzt die Nidda hinab.
Inhalt
Etatantrag vom 21.04.2012, E 58
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz Strom aus der Nidda Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zum Bau eines Wasserkraftwerkes an der Nidda (Wehr Eschersheim) wird der Stadtentwässerung Frankfurt ein Zuschuss als zinsloses Darlehen in Höhe von 1.500.000 € höchstens allerdings die tatsächlich entstandenen Investitionskosten, gewährt. Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung Frankfurt wird angewiesen, in der Wehranlage Eschersheim ein Wasserkraftwerk (wie im Magistratsbericht B 73 vom 10. Februar 2012 beschrieben) zu errichten und auf eigenes Risiko zu bewirtschaften. Gewinne, die aus diesem Kraftwerk generiert werden, werden zunächst zur Refinanzierung, danach vordringlich zu Zwecken des Naturschutzes und von Gewässerrenaturierungen von der Stadtentwässerung verwendet.
Begründung: Wasserkraftwerke an der Nidda im Stadtgebiet zu bewirtschaften ist lukrativ, auch wenn die Stadt kein zinsloses Darlehen gewähren würde. Um Zwecke des Naturschutzes schneller voranzutreiben, die mit den Erträgen aus dem Niddastrom generiert werden, ist die Bezuschussung als zinsloses Darlehen für die Investition angezeigt. Das betriebswirtschaftliche Risiko ist wegen des von Dr. Herrmann Scheer, Träger des alternativen Nobelpreises erfundenen ErneuerbareEnergienGesetz gering, zumal die Investition als zinsloses Darlehen der Stadt gewährt wird. Leider hat der städtische Energieversorger es abgelehnt, die Investition in zukunftsfähigen Niddastrom selbst zu tätigen. Verzichtet die Stadt auf diese Investition, fließt viel Wasser ungenutzt die Nidda hinab.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 8, 9 Versandpaket: 30.04.2012
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. April 2012 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.05.2012 im OBR 8 angenommen.
22.04 Energie und Klimaschutz
Ausgaben 2025: 9 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung); FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER - schriftlich nachgereicht (= Ablehnung) Piraten, ÖkoLinX-ARL und Stv. Ochs (= Annahme) REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und FDP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: 3 CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen 1 CDU, FREIE WÄHLER und FDP (= Ablehnung) bei 2 Enthaltungen CDU