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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schul- und Vereinssport sichern: Turnhalle für die Otto-Hahn-Schule

Vorlagentyp: ECDU
3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Im Rahmen des Haushalts 2026 wird die Erhöhung der Mittel für den Neubau einer Sporthalle an der Otto-Hahn-Schule beantragt, um den baulichen Zustand der Turnhalle zu verbessern. Die Finanzierung ist notwendig, um sicherzustellen, dass das Projekt nicht weiter verzögert wird und den Anforderungen für den Schul- und Vereinssport gerecht wird.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Mittel im Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2026 unter den Projektnummern 5.002704 und 5.007986 werden von 2.000.000 € um 500.000 € auf 2.500.000 € erhöht, um den Neubau einer Drei-Felder Sporthalle und Gymnastikhalle mit angrenzenden Umkleidekabinen für die Otto-Hahn-Schule ohne weitere Verzögerungen zu ermöglichen. Der Stadtverordnetenversammlung wird zeitnah eine Bau- und Finanzierungsvorlage zur Umsetzung des Projekts vorgelegt. Der Magistrat stellt im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung dar, wie die kontinuierliche Umsetzung des Projekts sichergestellt ist. Die Finanzierung erfolgt jeweils aus vorhandenen Mitteln des Finanzhaushalts im Produktbereichs 20. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2026 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Die Turnhalle der Otto-Hahn-Schule befindet sich seit vielen Jahren in einem maroden Zustand und entspricht nicht mehr den Anforderungen für den Schul- und Vereinssport. Ursprünglich war ein Abriss und Neubau bereits für 2025 vorgesehen, bisher wurden die erforderlichen Mittel jedoch nicht bereitgestellt, sodass sich das Projekt weiter verzögert. Die Sporthalle wie auch die Gymnastikhalle werden dringend benötigt - für den Schulsport wie auch für die Nutzung durch Sportvereine. Die im vorliegenden Haushaltsentwurf veranschlagten Mittel für 2026 sind niedrig angesetzt, was erneut Zweifel an einem zügigen Beginn des Bauvorhabens aufkommen lässt. Denn durch Kostensteigerungen im Baugewerbe ist nicht auszuschließen, dass sich das Projekt abermals verzögert, wenn der Magistrat nicht umgehend mit der Umsetzung beginnt. Abriss und Neubau der Turnhalle sind dringlich, um die Infrastruktur für Schule und Stadtteil zukunftssicher zu gestalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Januar 2026 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 15
Sitzung 45 · 20.02.2026
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage E 54 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 42 · 23.02.2026
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage E 54 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
LinkeFDP
Ablehnung:
AfDBFF-BIG
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Volt (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FRAKTION (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: Linke und FDP gegen AfD (= Annahme); GRÜNE, CDU, SPD, Volt und FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 30
Abgelehnt
Die Vorlage E 54 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und Volt gegen CDU, BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

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