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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Zukunftssicherung für das „Offene Haus der Kulturen“

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
2 Sitzungen

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Begründung

Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Zukunftssicherung für das "Offene Haus der Kulturen" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Entwicklung eines integrierten Nutzungskonzeptes für das Offene Haus der Kulturen wird der Haushaltsansatz im Haushaltsjahr 2019 von 40.000 Euro um 60.000 Euro auf 100.000 Euro erhöht. Die Mittel werden aus vorhandenen Mitteln bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Begründung: Im Jahr 2019 wird der Trägerverein des Offenen Haus der Kulturen im Rahmen eines koordinierten Planungsprozesses eine verbindliche Nutzungsstruktur und die räumliche Aufteilung des Hauses festlegen. Hierfür ist externe Beratung zu Rechts-, Planungs-, Bau- und Finanzierungsfragen notwendig für die bereits bis Juni 2019 Honorare fällig werden. Diese Vorarbeiten münden dann in ein integriertes Nutzungskonzept für das Offene Haus der Kulturen, das in den darauffolgenden Jahren umgesetzt werden soll. Mittelfristig soll das Studierendenhaus den Prozess der Realisierung des Kulturcampus mitgestalten und zentrale Schnittstelle in mehrfachem Sinne werden: Als der Ort, in dem sich der Kulturcampus zur Frankfurter Stadtgesellschaft und insbesondere zu den angrenzenden Stadtteilen Bockenheim und Westend öffnet, - als Ort der Begegnung zwischen Bewohnerinnen und Bewohnern, den Studierenden der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst (HfMDK) und den auf dem Kulturcampus Arbeitenden, - sowie als Produktionshaus für die freie Musik-, Tanz- und Theaterszene, welches in Kooperation mit den Ausbildungsinstitutionen des Kulturcampus jungen freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern eine Möglichkeit der Professionalisierung bietet.

Inhalt

Etatantrag vom 25.01.2019, E 51

Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Zukunftssicherung für das "Offene Haus der Kulturen" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Entwicklung eines integrierten Nutzungskonzeptes für das Offene Haus der Kulturen wird der Haushaltsansatz im Haushaltsjahr 2019 von 40.000 Euro um 60.000 Euro auf 100.000 Euro erhöht. Die Mittel werden aus vorhandenen Mitteln bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Begründung: Im Jahr 2019 wird der Trägerverein des Offenen Haus der Kulturen im Rahmen eines koordinierten Planungsprozesses eine verbindliche Nutzungsstruktur und die räumliche Aufteilung des Hauses festlegen. Hierfür ist externe Beratung zu Rechts-, Planungs-, Bau- und Finanzierungsfragen notwendig für die bereits bis Juni 2019 Honorare fällig werden. Diese Vorarbeiten münden dann in ein integriertes Nutzungskonzept für das Offene Haus der Kulturen, das in den darauffolgenden Jahren umgesetzt werden soll. Mittelfristig soll das Studierendenhaus den Prozess der Realisierung des Kulturcampus mitgestalten und zentrale Schnittstelle in mehrfachem Sinne werden: Als der Ort, in dem sich der Kulturcampus zur Frankfurter Stadtgesellschaft und insbesondere zu den angrenzenden Stadtteilen Bockenheim und Westend öffnet, - als Ort der Begegnung zwischen Bewohnerinnen und Bewohnern, den Studierenden der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst (HfMDK) und den auf dem Kulturcampus Arbeitenden, - sowie als Produktionshaus für die freie Musik-, Tanz- und Theaterszene, welches in Kooperation mit den Ausbildungsinstitutionen des Kulturcampus jungen freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern eine Möglichkeit der Professionalisierung bietet.Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 28.01.2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Januar 2019 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2019 70 Mio € — preisbereinigt +6 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 28 · 14.02.2019
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage E 51 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFFLinke
Sonstige:
Frankfurter (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen E 133) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 2
Sitzung 29 · 18.02.2019
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 51 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkePiraten
Ablehnung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen FDP und BFF (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung