Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kein Tunnel zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke/Nördliches Mainufer
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Untermainbrücke — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.
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Neues zu Untermainbrücke per E-MailBegründung
Das Mainufer würde durch die Rampen, die für den Bau des Tunnels notwendig würden, total verunstaltet. Die Verschandelung des Mainkais wäre ein kultureller Frevel. Kostengünstiger und effektiver ist da die probeweise Sperrung des nördlichen Mainufers. Da das Projekt insgesamt unsinnig ist, sollten auch die Planungsmittel gestrichen werden.
Inhalt
Etatantrag vom 24.01.2008, E 51
Betreff:
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kein Tunnel zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke/Nördliches Mainufer
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Auf den Tunnel zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke/Nördliches Mainufer wird verzichtet. Die Planungsmittel für den Bau eines Tunnels in Höhe von 3. Mio. € werden gestrichen.
Begründung:
Das Mainufer würde durch die Rampen, die für den Bau des Tunnels notwendig würden, total verunstaltet. Die Verschandelung des Mainkais wäre ein kultureller Frevel. Kostengünstiger und effektiver ist da die probeweise Sperrung des nördlichen Mainufers.
Da das Projekt insgesamt unsinnig ist, sollten auch die Planungsmittel gestrichen werden.
Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 29.01.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. Januar 2008 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.02.2008 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und E.L. gegen CDU und FDP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)