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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kein Tunnel zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke/Nördliches Mainufer

Vorlagentyp: ESPD
2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Das Mainufer würde durch die Rampen, die für den Bau des Tunnels notwendig würden, total verunstaltet. Die Verschandelung des Mainkais wäre ein kultureller Frevel. Kostengünstiger und effektiver ist da die probeweise Sperrung des nördlichen Mainufers. Da das Projekt insgesamt unsinnig ist, sollten auch die Planungsmittel gestrichen werden.

Inhalt

Etatantrag vom 24.01.2008, E 51

Betreff:

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Kein Tunnel zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke/Nördliches Mainufer

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Auf den Tunnel zwischen Alter Brücke und Untermainbrücke/Nördliches Mainufer wird verzichtet. Die Planungsmittel für den Bau eines Tunnels in Höhe von 3. Mio. € werden gestrichen.

Begründung:

Das Mainufer würde durch die Rampen, die für den Bau des Tunnels notwendig würden, total verunstaltet. Die Verschandelung des Mainkais wäre ein kultureller Frevel. Kostengünstiger und effektiver ist da die probeweise Sperrung des nördlichen Mainufers.

Da das Projekt insgesamt unsinnig ist, sollten auch die Planungsmittel gestrichen werden.

Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 29.01.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Januar 2008 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.02.2008 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 21 · 12.02.2008
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 51 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und E.L. gegen CDU und FDP (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage E 51 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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