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Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.05 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen Entlassungsmanagement von Suchtkranken unterstützen

Vorlagentyp: ECDU
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, 50.000 Euro für die Unterstützung des Entlassungsmanagements von Suchtkranken aus Krankenhäusern einzustellen. Diese Maßnahme zielt darauf ab, eine Koordinationsstelle einzurichten, um die Übergänge zwischen Krankenhaus und Pflegeeinrichtungen zu verbessern und rechtzeitig Lösungen zu finden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Ostpark — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.10.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Für die Unterstützung des Entlassungsmanagements von Suchtkranken aus Krankenhäusern werden aus vorhandenen Mitteln

50.000 € eingestellt. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, in Zusammenarbeit mit den Beteiligten eine Koordinationsstelle bei einem Träger als Ansprechpartner einzurichten. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2026 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Das Entlassungsmanagement ist eine gesetzlich geregelte Aufgabe, die von den sozialen Diensten der Krankenhäuser wahrgenommen wird. Die Übernahme schwer pflegebedürftiger Personen, die keine Aufnahme in der Pflege bekommen, weil die Kostenübernahme nicht geklärt ist oder die Personen als "schwierig" eingeschätzt werden, stellt für die Träger - etwa in der Übernachtungsstätte Ostpark - ein Problem dar. Oftmals besteht kein ausreichender zeitlicher Vorlauf, um Lösungen zu finden. Die Koordinierungsstelle wäre dann das Bindeglied zwischen Krankenhaussozialdienst und den Einrichtungen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Januar 2026 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

19.05 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen

Ausgaben 2025: 13 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 42 · 19.02.2026
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Die Vorlage E 47 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
LinkeFDPAfD
Ablehnung:
FRAKTION
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Volt (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: Linke, FDP und AfD; GRÜNE, CDU, SPD und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 28
Abgelehnt
Die Vorlage E 47 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, AfD und Volt gegen CDU, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)

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