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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neuen Standort für Kleingartenanlage Preungesheim suchen

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
2 Sitzungen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neuen Standort für Kleingartenanlage Preungesheim suchen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, einen neuen Standort für die im Frankfurter Bogen geplante Dauerkleingartenanlage Preungesheim zu suchen.
  2. Die im Finanzhaushalt für den Neubau der Kleingartenanlage Preungesheim (Produktdefinition 5.006930) vorgesehenen Mittel in Höhe von EUR 1,5 Mio. werden erst verausgabt, wenn ein künftiger Standort durch die Stadtverordnetenversammlung bestätigt ist. Begründung: Im Bebauungsplan Nr. 515 für den Frankfurter Bogen in Preungesheim sind Flächen für Dauerkleingartenanlagen festgesetzt, die als Ersatzstandorte für an anderer Stelle wegfallende Kleingärten dienen sollen. Die Ausweisung von Ersatzflächen ist richtig, da eine zunehmende Nachfrage nach Kleingärten besteht und durch verschiedene Baumaßnahmen auch Kleingärten betroffen sind. Die in Preungesheim festgesetzten Flächen sind allerdings aufgrund ihrer Lage sehr vandalismusgefährdet, sodass bessere Standorte gesucht werden sollten.

Inhalt

Etatantrag vom 16.03.2018, E 47

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neuen Standort für Kleingartenanlage Preungesheim suchen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, einen neuen Standort für die im Frankfurter Bogen geplante Dauerkleingartenanlage Preungesheim zu suchen.
  2. Die im Finanzhaushalt für den Neubau der Kleingartenanlage Preungesheim (Produktdefinition 5.006930) vorgesehenen Mittel in Höhe von EUR 1,5 Mio. werden erst verausgabt, wenn ein künftiger Standort durch die Stadtverordnetenversammlung bestätigt ist. Begründung: Im Bebauungsplan Nr. 515 für den Frankfurter Bogen in Preungesheim sind Flächen für Dauerkleingartenanlagen festgesetzt, die als Ersatzstandorte für an anderer Stelle wegfallende Kleingärten dienen sollen. Die Ausweisung von Ersatzflächen ist richtig, da eine zunehmende Nachfrage nach Kleingärten besteht und durch verschiedene Baumaßnahmen auch Kleingärten betroffen sind. Die in Preungesheim festgesetzten Flächen sind allerdings aufgrund ihrer Lage sehr vandalismusgefährdet, sodass bessere Standorte gesucht werden sollten.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 10 Versandpaket: 19.03.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. März 2018 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2018 49 Mio € — preisbereinigt +20 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 20 · 12.04.2018
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage E 47 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDP
Sonstige:
Linke (kein Votum)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung); LINKE. (= kein Votum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 10
Sitzung 21 · 17.04.2018
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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