Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.01 Infektiologie und Hygiene KOGI stärken - Interkulturelle Gesundheitsprävention sichern

Vorlagentyp: ECDU
3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

In dem vorliegenden Etatantrag wird ein Zuschuss zur interkulturellen Gesundheitsförderung in Höhe von 80.008 € beantragt, um die Projektarbeit von KoGi zu sichern. Die Mittel werden zur Verbesserung der Gesundheitskompetenz und Chancengleichheit in Frankfurt verwendet und sind notwendig, um Angebotsunterbrechungen und Personalfluktuation zu vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Der Zuschuss zur Projektarbeit von KoGi - Kommunale Gesundheitsinitiativen - interkulturell beim Träger Kinder im Zentrum Gallus e.V. wird von 30.008 € um 50.000 € auf 80.008 € zweckbestimmt aus vorhandenen Mitteln erhöht. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2026 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

KoGi ist seit 12 Jahren ein zentraler Bestandteil der kommunalen Gesundheitsförderung, entwickelt durch das Gesundheitsamt Frankfurt und umgesetzt in Kooperation mit dem Träger Kinder im Zentrum Gallus e. V. Jährlich werden über 3.000 Menschen in rund 200 Veranstaltungen erreicht. KoGi bietet niedrigschwellige, mehrsprachige und kultursensible Gesundheitsprävention, Information und Orientierung direkt in den Frankfurter Stadtteilen. Ein wesentlicher Baustein sind die Gesundheitslotsen, die in über 20 Sprachen beraten und ein bundesweit anerkanntes Good-Practice-Modell darstellen. Der bisherige Haushaltsansatz reicht nicht aus, um Grundstruktur, Fachpersonal, Koordination und Angebotskontinuität planbar zu sichern. Da ein relevanter Finanzierungsanteil über Drittmittel erfolgt, die jährlich neu beantragt werden müssen und deren Bewilligungszeitpunkte nicht planbar sind, entsteht ein dauerhaftes Struktur- und Qualitätsrisiko. Die zusätzlichen 50.000 € dienen daher der Absicherung der Jahresplanung und verhindern Angebotsunterbrechungen, Personalfluktuation oder Reduzierungen im Umfang. Es ist somit eine strategisch notwendige Investition in die Gesundheitskompetenz und Chancengleichheit in Frankfurt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Januar 2026 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

19.01 Infektiologie

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 42 · 19.02.2026
TO I, TOP 16
Abgelehnt
Die Vorlage E 46 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
LinkeFDPAfDBFF-BIG
Ablehnung:
FRAKTION
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Volt (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: Linke, FDP und AfD; GRÜNE, CDU, SPD und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION (= Annahme)

OBR 1
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 62
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 46 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und FDP gegen SPD, Linke und fraktionslos (= Zurückweisung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 28
Abgelehnt
Die Vorlage E 46 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVolt
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen CDU, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung