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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Karl der Große auf die Alte Brücke

Vorlagentyp: ESPD
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Karl der Große auf die Alte Brücke Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogram 2015 werden zur Erstellung und Aufstellung einer Kopie des Brückendenkmals Karls des Großen die erforderlichen Finanzmittel eingestellt. Die Arbeiten sollen so erfolgen, dass das Brückendenkmal zum Karlsamt am 28. Januar 2016 enthüllt werden kann.

Inhalt

Etatantrag vom 06.11.2014, E 46

Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Karl der Große auf die Alte Brücke Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogram 2015 werden zur Erstellung und Aufstellung einer Kopie des Brückendenkmals Karls des Großen die erforderlichen Finanzmittel eingestellt. Die Arbeiten sollen so erfolgen, dass das Brückendenkmal zum Karlsamt am 28. Januar 2016 enthüllt werden kann.Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 5 Versandpaket: 17.11.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. November 2014 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 36 · 28.11.2014
TO I, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage E 46 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FAG

OBR 1
Sitzung 37 · 02.12.2014
TO I, TOP 28
Abgelehnt
Die Vorlage E 46 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 GrüneCDU
Ablehnung:
1 GrüneSPDFreie WählerFDP
Enthaltung:
1 GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 GRÜNE und CDU gegen 1 GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER und FDP (= Annahme); 1 GRÜNE und LINKE. (= Enthaltung)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 35 · 04.12.2014
TO I, TOP 10
Zurückgezogen
Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage E 46 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung