Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.02 Gesamtverkehrsplanung/Stellplatzablöse Wassertaxis auf dem Main - intermodalen öffentlichen…
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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.02 Gesamtverkehrsplanung/Stellplatzablöse Wassertaxis auf dem Main - intermodalen öffentlichen Nahverkehr der Zukunft jetzt gestalten!
Zusammenfassung
Der Etatantrag schlägt vor, Mittel für eine Bedarfsanalyse zur Einrichtung eines öffentlichen Personennahverkehrs auf dem Main durch Wassertaxis bereitzustellen. Dies soll die Attraktivität des ÖPNV erhöhen und die Fortbewegung in Frankfurt erleichtern. Die Untersuchung könnte auch touristische Vorteile und zusätzliche Einnahmen für die Stadt mit sich bringen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Produkthaushalt 2024/2025 werden Mittel in ausreichender Höhe zur Durchführung einer Bedarfsanalyse eingestellt, die es zum Ziel hat, Nutzen und Kosten der Einrichtung eines öffentlichen Personen nahverkehrs auf dem Main durch Wasserfahrzeuge, sogenannte "Wassertaxis", zu untersuchen.
Begründung
Die Schaffung einer Verbindung des öffentlichen Personennahverkehrs auf dem Main in Form von Wassertaxis wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach angeregt, jedoch offenkundig nie ernsthaft vom Magistrat geprüft. Damit verzichtet man auf eine möglicherweise sinnvolle Ergänzung des Verkehrsmittelmixes im Stadtgebiet von Frankfurt, die nicht nur die Attraktivität des ÖPNV steigern würde, sondern auch die Fortbewegung zu Fuß und mit dem Fahrrad durch unsere Stadt erheblich vereinfachen und beschleunigen würde. In vielen anderen Großstädten - nicht nur in Deutschland, sondern weltweit - ist es eine Selbstverständlichkeit, auch die Wasserstraßen für den öffentlichen Personennahverkehr zu nutzen. In Frankfurt bietet sich dies insbesondere deshalb an, da sich zahlreiche stark frequentierte Einrichtungen, Institutionen und auch Sehenswürdigkeiten in direkter Nähe zum Mainufer befinden. Es genügt jedoch bereits ein Blick nach Potsdam, wo mit dem "Potsdamer Wassertaxi" ein Linienverkehr per Schiff mit festem Fahrplan Bestandteil des Angebotes im öffentlichen Nahverkehr ist. Insbesondere auch im Hinblick auf die sogenannte "Verkehrswende", die der Magistrat für Frankfurt propagiert, gilt es, den intermodalen öffentlichen Nahverkehr der Zukunft jetzt zu gestalten. Deshalb erscheint es geboten, endlich auch in diesem Kontext Nutzen und Kosten der Einrichtung eines öffentlichen Personennahverkehrs auf dem Main durch Wasserfahrzeuge zu untersuchen, zumal diese mittlerweile nicht nur elektrisch, sondern auch autonom betrieben werden können. Dabei muss ebenfalls in Betracht gezogen werden, dass Wassertaxis zudem eine Touristenattraktion darstellen und die Attraktivität für Besucher unserer Stadt erhöhen, wovon nicht nur das Gast- und Hotelgewerbe profitiert, sondern auch Mehreinnahmen für den städtischen Haushalt zu erwarten sein dürften.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Juni 2024 brachte BFF-BIG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.07.2024 im OBR 5 angenommen.
16.02 Verwendung Stellplatzablöse
Ausgaben 2025: 6 Mio € · im Antragsjahr 2024 5 Mio € — preisbereinigt +4 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU und Linke gegen BFF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und fraktionslos (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD und Linke (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen BFF-BIG (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und Die Partei gegen BFF (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, Linke, AfD, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung unter Hinweis auf E 64)