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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.02 Gesamtverkehrsplanung/Stellplatzablöse Wassertaxis auf dem Main - intermodalen öffentlichen…

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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.02 Gesamtverkehrsplanung/Stellplatzablöse Wassertaxis auf dem Main - intermodalen öffentlichen Nahverkehr der Zukunft jetzt gestalten!

Vorlagentyp: EBFF
6 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Etatantrag schlägt vor, Mittel für eine Bedarfsanalyse zur Einrichtung eines öffentlichen Personennahverkehrs auf dem Main durch Wassertaxis bereitzustellen. Dies soll die Attraktivität des ÖPNV erhöhen und die Fortbewegung in Frankfurt erleichtern. Die Untersuchung könnte auch touristische Vorteile und zusätzliche Einnahmen für die Stadt mit sich bringen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Produkthaushalt 2024/2025 werden Mittel in ausreichender Höhe zur Durchführung einer Bedarfsanalyse eingestellt, die es zum Ziel hat, Nutzen und Kosten der Einrichtung eines öffentlichen Personen nahverkehrs auf dem Main durch Wasserfahrzeuge, sogenannte "Wassertaxis", zu untersuchen.

Begründung

Die Schaffung einer Verbindung des öffentlichen Personennahverkehrs auf dem Main in Form von Wassertaxis wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach angeregt, jedoch offenkundig nie ernsthaft vom Magistrat geprüft. Damit verzichtet man auf eine möglicherweise sinnvolle Ergänzung des Verkehrsmittelmixes im Stadtgebiet von Frankfurt, die nicht nur die Attraktivität des ÖPNV steigern würde, sondern auch die Fortbewegung zu Fuß und mit dem Fahrrad durch unsere Stadt erheblich vereinfachen und beschleunigen würde. In vielen anderen Großstädten - nicht nur in Deutschland, sondern weltweit - ist es eine Selbstverständlichkeit, auch die Wasserstraßen für den öffentlichen Personennahverkehr zu nutzen. In Frankfurt bietet sich dies insbesondere deshalb an, da sich zahlreiche stark frequentierte Einrichtungen, Institutionen und auch Sehenswürdigkeiten in direkter Nähe zum Mainufer befinden. Es genügt jedoch bereits ein Blick nach Potsdam, wo mit dem "Potsdamer Wassertaxi" ein Linienverkehr per Schiff mit festem Fahrplan Bestandteil des Angebotes im öffentlichen Nahverkehr ist. Insbesondere auch im Hinblick auf die sogenannte "Verkehrswende", die der Magistrat für Frankfurt propagiert, gilt es, den intermodalen öffentlichen Nahverkehr der Zukunft jetzt zu gestalten. Deshalb erscheint es geboten, endlich auch in diesem Kontext Nutzen und Kosten der Einrichtung eines öffentlichen Personennahverkehrs auf dem Main durch Wasserfahrzeuge zu untersuchen, zumal diese mittlerweile nicht nur elektrisch, sondern auch autonom betrieben werden können. Dabei muss ebenfalls in Betracht gezogen werden, dass Wassertaxis zudem eine Touristenattraktion darstellen und die Attraktivität für Besucher unserer Stadt erhöhen, wovon nicht nur das Gast- und Hotelgewerbe profitiert, sondern auch Mehreinnahmen für den städtischen Haushalt zu erwarten sein dürften.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Juni 2024 brachte BFF-BIG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.07.2024 im OBR 5 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.02 Verwendung Stellplatzablöse

Ausgaben 2025: 6 Mio € · im Antragsjahr 2024 5 Mio € — preisbereinigt +4 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 11
Sitzung 31 · 24.06.2024
TO II, TOP 1
Abgelehnt
Die Vorlage E 459 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinke
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU und Linke gegen BFF (= Annahme)

OBR 4
Sitzung 31 · 25.06.2024
TO II, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage E 459 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und fraktionslos (= Annahme)

OBR 6
Sitzung 31 · 25.06.2024
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage E 459 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD und Linke (= Ablehnung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 28 · 01.07.2024
TO I, TOP 64
Abgelehnt
Die Vorlage E 459 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
BFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen BFF-BIG (= Annahme)

OBR 1
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 67
Beraten
Die Vorlage E 459 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeDie Partei
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und Die Partei gegen BFF (= Kenntnis)

OBR 5
Sitzung 31 · 05.07.2024
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage E 459 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPLinkeAfDBFFFraktionslos
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, Linke, AfD, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung unter Hinweis auf E 64)

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