Produktbereich: 14 Geoinformation und Grundstücksordnung Produktgruppe: 14.02 Geoinformation
Zusammenfassung
Im Etatantrag wird vorgeschlagen, zusätzliche Mittel in Höhe von 10.000 € für den erweiterten Zugang zum Planungsauskunftssystem des Stadtplanungsamtes bereitzustellen. Dies ist notwendig, um allen Mitgliedern des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau den Zugang zu wichtigen Informationen zu ermöglichen. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Informationslage für die Ausschussmitglieder.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Haushalt 2023 werden zusätzlich Mittel in Höhe von 10.000 € eingestellt, um allen Mitgliedern des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau, sowie den Fraktionsgeschäftsstellen den erweiterten Zugang für das Planungsauskunftssystem des Stadtplanungsamtes (PlanAs) und Office-Gis zur Verfügung stellen zu können.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Das Planungsauskunftssystem des Stadtplanungsamtes (PlanAs) liefert wichtige Informationen für die Wahrnehmung der Aufgaben der Ausschussmitglieder. Dazu gehören z.B. Informationen über bestehende oder in Aufstellung befindliche Bebauungspläne. Der Komplettzugang ist aber nur wenigen Bediensteten der Stadt Frankfurt - in erster Linie aus dem Stadtplanungsamt - möglich. Für eine Ausweitung auf alle Mitglieder des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau fallen zusätzliche Lizenzkosten an.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.07.2023 im Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau angenommen.
14.02 Geoinformation
Ausgaben 2025: 12 Mio € · im Antragsjahr 2023 10 Mio € — preisbereinigt +14 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)