Produktbereich: 18 Soziales Überprüfung der Zuschuss-Projekte im Sozialbereich
Zusammenfassung
Dieser Etatantrag fordert die Überprüfung aller städtischen Zuschüsse im sozialen Bereich der Stadt Frankfurt. Angesichts der zunehmenden Verschuldung soll sichergestellt werden, dass die Mittel sinnvoll und effizient eingesetzt werden. Die Ergebnisse der Überprüfung sollen den Stadtverordneten vorgestellt werden.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, alle städtischen Zuschüsse im Produktbereich 18 Soziales jeweils einzeln hinsichtlich ihrer Wirkung zu überprüfen und die entsprechenden Ergebnisse den Stadtverordneten vorzustellen.
Begründung
Aufgrund der weiter steil anwachsenden Verschuldung der Stadt Frankfurt sind städtische Zuschüsse sehr gut zu begründen. Städtische Zuschüsse sollten sinnvoll und effizient eingesetzt werden. Eine solche Überprüfung der Zuschüsse und Projekte sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Januar 2026 brachte AfD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.02.2026 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit abgelehnt.
18 Soziales
Ausgaben 2025: 1.452 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP und Volt gegen AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Annahme) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung)