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Produktbereich: 15 Bauaufsicht und Denkmalschutz Produktgruppe: 15.02 Denkmalschutz und -pflege Denkmalfonds für Reinigung und Sanierung von Denkmälern im öffentlichen Raum

Vorlagentyp: EAfD
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Bereitstellung von 1,0 Mio. Euro für die Reinigung und Sanierung von Denkmälern im Jahr 2026 vor. Diese Maßnahmen sind notwendig, um kulturelle Werte der Stadt zu bewahren und die Identität zu stärken.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Dem Denkmalamt werden für das Jahr 2026 1,0 Mio. Euro für die Reinigung von beschmierten oder anderweitig verunreinigten Denkmälern und für die Sanierung von Denkmälern zur Verfügung gestellt. Diese finanziellen Mittel werden durch entsprechende Umschichtungen im Produkthaushalt ausgeglichen.

Begründung

Immer wieder werden Denkmäler beschmiert oder verunreinigt. Eine Reinigung kostet oftmals mehrere tausend Euro. Außerdem sind einige Denkmäler, wie z.B. das zentrale Ehrenmal auf dem Südfriedhof in Sachsenhausen, sanierungsbedürftig. Denkmäler im öffentlichen Raum sind wichtige Zeugen der Geschichte, Kultur und Baukunst. Sie helfen unser kollektives städtisches Gedächtnis zu bewahren und uns an vergangene Personen und Ereignisse zu erinnern. Dadurch stiften sie Identität, fördern die kulturelle Bildung und dienen als Brücke zwischen Vergangenheit und Gegenwart. Deshalb sollten wir sie unbedingt auch für die Zukunft erhalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Januar 2026 brachte AfD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.02.2026 im Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 42 · 24.02.2026
TO I, TOP 38
Abgelehnt
Die Vorlage E 432 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFStadtv. Yilmaz
Ablehnung:
BFF-BIGAfD
Enthaltung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und AfD (= Annahme) Gartenpartei (= Enthaltung) Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung)

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