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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Ideenwerkstatt

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Durchführung einer Ideenwerkstatt zum Schutz und zur Aufwertung des Hausener Ortskerns vor, um die Attraktivität des Stadtteils zu steigern. Dies ist notwendig, da der alte Ortskern in den letzten Jahren an Bedeutung verloren hat. Die Umsetzung soll noch im Jahr 2023 beginnen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die mit der Zustimmung zur OA 128/22 beschlossene Ideenwerkstatt zum Schutz und zur Aufwertung des Hausener Ortskerns möglichst noch im Jahr 2023 durchzuführen. Dafür werden in den Haushaltsplan 2023 für das Haushaltsjahr 2023 einmalig zusätzlich 45.000 € eingestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Am 24.02.2022 hat die Stadtverordnetenversammlung der o.g. Anregung des Ortsbeirates 7 (Beschlussausfertigung § 1347) positiv votiert. In den vergangenen Jahren hat der alte Ortskern in Hausen durch Wegzug bzw. Schließung zahlreicher identitätsstiftender Institutionen, Gastronomie- und Einzelhandelsgeschäfte an Attraktivität verloren. Dies beschäftigt die Hausener Bürger*innen, genauso wie der zunehmende Leerstand im Stadtteil. Glücklicherweise ist es gelungen die Brotfabrik zu erhalten, mithilfe der Ausweisung als Kulturdenkmal seitens des Landes Hessen und der Aufstellung des B-Plans Nr. 943 (M 50/22), der die bestehende Nutzung ergänzend zur Erhaltungssatzung E 22 absichert. Vor Ort gibt es ein großes Engagement an diesem Zustand etwas zu ändern. Die lokale Bürger*inneninitiative hat bereits Ideen zur Begrünung und Entsieglung entworfen und sich für das Programm der Nachbarschaftsstraßen beworben. Im Koalitionsvertrag ist beschrieben, dass wir die Ziele des ISTEK unter Beteiligung der Bürger*innen auf die Stadtteile herunterbrechen wollen. Hausen wäre hierfür ein guter Ansatzpunkt. Da die Umsetzung der Maßnahmen aus Ideen- und Planungswerkstätten einige Zeit in Anspruch nehmen kann, sollte jetzt damit begonnen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.07.2023 im Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2023 28 Mio € — preisbereinigt +36 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 7
Sitzung 21 · 04.07.2023
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage E 42 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 19 · 11.07.2023
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage E 42 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

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