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Kosten senken - Schulneubauten ohne teure Passivhausbauweise

Vorlagentyp: EAfD
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Im Rahmen des Budgetantrags wird vorgeschlagen, die Passivhausbauweise bei Schulneubauten in Frankfurt nicht mehr anzuwenden. Dies geschieht, um unnötig hohe Baukosten zu vermeiden und angesichts der steigenden Verschuldung wirtschaftlicher zu handeln.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, dass ab sofort bei Schulneubauten die Passivhausbauweise nicht mehr angewandt wird.

Begründung

Die Stadt Frankfurt ist für den Bau neuer Schulgebäude zuständig, von denen in Frankfurt die Errichtung einer Vielzahl erforderlich ist. Um dabei angesichts der prognostizierten weiter stark ansteigenden Verschuldung aber nicht unnötig überhöhte Baukosten tragen zu müssen, liegt der Verzicht auf die Passivhausbauweise nahe, da diese kostenintensiver und von ihrem Nutzen fragwürdig ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Januar 2026 brachte AfD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.02.2026 im Ausschusses für Bildung und Schulbau abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 42 · 23.02.2026
TO I, TOP 44
Abgelehnt
Die Vorlage E 425 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
AfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, Volt und FRAKTION gegen AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

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