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Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing

Vorlagentyp: ELINKE
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Etatantrag sieht vor, eine Million Euro für die finanzielle Unterstützung von Veranstaltungen im öffentlichen Raum bereitzustellen. Dies ist notwendig, um den gestiegenen Kosten aufgrund von Inflation und Preissteigerungen entgegenzuwirken und um Veranstaltungsabsagen zu vermeiden. Die Unterstützung soll insbesondere den Vereinen zugutekommen, die solche Veranstaltungen organisieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Schweizer Straße — 23 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Doppelhaushalt 2024/205 werden Mittel in Höhe von einer Million Euro eingestellt, um finanzielle Unterstützung für die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen im öffentlichen Raum, u. a. Straßenfeste und Weihnachtsmärkte, auf Antrag bereitzustellen.

Begründung

Angesicht der aktuellen Preissteigerungen und der Inflation sind viele Veranstaltungen im öffentlichen Raum, wie beispielsweise der jährliche Christopher-Street-Day, mit enormen finanziellen Herausforderungen konfrontiert. Diese führen sogar zu Veranstaltungsabsagen wie im Falle des Schweizer Straßenfests. Die Veranstaltungen, die mehrheitlich von Vereinen, Vereinsringen und den Arbeitsgemeinschaften der Vereine organisiert werden, leisten einen sehr wichtigen gesellschaftlichen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt. In vielen Reden wird die große Bedeutung ehrenamtlicher Aktivitäten in unserer Stadt beteuert. In Frankfurt sind mehr als 360.000 Bürger*innen in Vereinen organisiert. In den Stadtteilen organisieren die Vereinsringe unter anderem Straßenfeste und Weihnachtsmärkte. Es ist daher Aufgabe der Stadt, die Bedingungen so zu gestalten, dass diese Veranstaltungen durchführbar sind. Mit dem Fördertopf kann die Ausrichtung der Straßenfeste sichergestellt werden, indem die Veranstaltenden finanzielle Mittel beantragen können, um die gestiegenen und steigenden Kosten für die Durchführung der Events stemmen zu können. Im Vergleich zum städtischen Fördertopf für erhöhte Sicherheitsmaßnahmen, soll die hier beantragte Förderung nicht derartig eng gefasst sein, sondern alle Maßnahmen zur Realisierung der Straßenfeste fördern. Es ist dringend erforderlich, die Organisator*innen solch wichtiger Veranstaltungen stärker zu unterstützen und Absagen aufgrund zu hoher Kosten auszuschließen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. Mai 2024 brachte Linke diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.07.2024 im Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

30.04 Stadtmarketing

Ausgaben 2025: 3 Mio € · im Antragsjahr 2024 3 Mio € — preisbereinigt -4 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 28 · 04.07.2024
TO I, TOP 103
Abgelehnt
Die Vorlage E 421 wird im Rahmen der Vorlagen E 160 und E 217 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
AfD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Linke (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 28 · 08.07.2024
TO I, TOP 40
Abgelehnt
Die Vorlage E 421 wird im Rahmen der Vorlagen E 160 und E 217 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELFAfDFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) und AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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