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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Die Falkschule nicht vergessen

Vorlagentyp: ESPD
3 SitzungenAbgelehnt

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Die Falkschule nicht vergessen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In das Investitionsprogramm für den Doppelhaushalt 2015/2016 werden Planungsmittel für eine Einfeld-Turnhalle für die Falksch ule aufgenommen. Begründung: Die Falkschule ist die einzige Schule in Frankfurt, die über keine eigene Turnhalle verfügt. Die Schülerinnen und Schüler laufen entweder ins Goethe-Gymnasium oder fahren mit den öffentlichen Verkehrsmitteln nach Bockenheim zur FTG, was zur Folge hat, dass von den drei Stunden Sport pro Woche eine Stunde sitzend in der Bahn auf dem Hin- und Rückweg verbracht wird. Zudem ist der bürokratische Aufwand für die Erstattung der Fahrkarten über das Bildungs- und Teilhabepaket (BUT) der Bundesregierung so groß, dass die Familien diese oft aus eigener Tasche bezahlen. Das Goethegymnasium hat wie alle Gymnasien mit steigenden Schülerzahlen zu kämpfen und wird seine Sporthalle bald komplett für sich benötigen. Auf dem Schulhof hinter dem Gebäude der Falkschule wäre genug Platz für eine Einfeld-Turnhalle. Es wäre ein wichtiges Signal an eine Realschule im Gallus, die seit Jahren hervorragende pädagogische Arbeit leistet, bisher jedoch in keinem Investitionsprogramm oder Aktionsplan berücksichtigt worden ist.

Inhalt

Etatantrag vom 06.11.2014, E 41

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Die Falkschule nicht vergessen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In das Investitionsprogramm für den Doppelhaushalt 2015/2016 werden Planungsmittel für eine Einfeld-Turnhalle für die Falksch ule aufgenommen.

Begründung: Die Falkschule ist die einzige Schule in Frankfurt, die über keine eigene Turnhalle verfügt. Die Schülerinnen und Schüler laufen entweder ins Goethe-Gymnasium oder fahren mit den öffentlichen Verkehrsmitteln nach Bockenheim zur FTG, was zur Folge hat, dass von den drei Stunden Sport pro Woche eine Stunde sitzend in der Bahn auf dem Hin- und Rückweg verbracht wird. Zudem ist der bürokratische Aufwand für die Erstattung der Fahrkarten über das Bildungs- und Teilhabepaket (BUT) der Bundesregierung so groß, dass die Familien diese oft aus eigener Tasche bezahlen. Das Goethegymnasium hat wie alle Gymnasien mit steigenden Schülerzahlen zu kämpfen und wird seine Sporthalle bald komplett für sich benötigen. Auf dem Schulhof hinter dem Gebäude der Falkschule wäre genug Platz für eine Einfeld-Turnhalle. Es wäre ein wichtiges Signal an eine Realschule im Gallus, die seit Jahren hervorragende pädagogische Arbeit leistet, bisher jedoch in keinem Investitionsprogramm oder Aktionsplan berücksichtigt worden ist.Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 17.11.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. November 2014 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.12.2014 im Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 37 · 02.12.2014
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage E 41 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 Grüne1 CDUSPDLinkeFreie WählerFDP
Ablehnung:
3 CDU
Enthaltung:
3 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 GRÜNE, 1 CDU, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen 3 CDU (= Ablehnung); 3 GRÜNE (= Enthaltung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage E 41 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeRömerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 16.12.2014
TO II, TOP 23
Abgelehnt
Die Vorlage E 41 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeRömerFDPFreie WählerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

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