Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufg. Tagespfl. Einführung eines Modellprojektes für ergänzende Kinderbetreuung
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBegründung
Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufg. Tagespfl. Einführung eines Modellprojektes für ergänzende Kinderbetreuung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Aufbau und die Einführung eines Modellprojektes ergänzender Kinderbetreuung werden im Haushalt 2019 zunächst 45.000 Euro aus vorhandenen Mitteln bereitgestellt. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Um Lücken bei Betreuungsangeboten passgenau und unbürokratisch zu schließen, wird die Übernahme des Projekts zur ergänzenden Kinderbetreuung "Sonne, Mond & Sterne" der Stadt Essen geprüft. Begründung: Eine vielfach schlechte ökonomische Situation Alleinerziehender, verbunden mit der schwierigen Vereinbarkeit von Familie und Beruf und weniger verfügbarer Familienzeit sind verantwortlich für schlechtere Bildungs- und Teilhabemöglichkeiten von Kindern in Ein-Elternhaushalten und führen zu einer Verfestigung von prekären wirtschaftlichen Verhältnissen vieler Alleinerziehender. Auch bei flächendeckender Versorgung mit Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulangeboten in den Regelzeiten bleiben für berufstätige Alleinerziehende Zeitfenster, in denen die Kinder ohne Betreuung sind. Das gilt umso mehr für Frauen, die die in Dienstleistungs- und Pflegeberufen arbeiten. Auch die Betreuung der sogenannten Lückekinder stellt Alleinerziehende vor Probleme. Um Lücken bei Betreuungsangeboten passgenau und unbürokratisch zu schließen, wird die Übernahme des Projekts zur ergänzenden Kinderbetreuung "Sonne, Mond & Sterne" der Stadt Essen überprüft.
Inhalt
Etatantrag vom 25.01.2019, E 40
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufg. Tagespfl. Einführung eines Modellprojektes für ergänzende Kinderbetreuung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Aufbau und die Einführung eines Modellprojektes ergänzender Kinderbetreuung werden im Haushalt 2019 zunächst 45.000 Euro aus vorhandenen Mitteln bereitgestellt. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Um Lücken bei Betreuungsangeboten passgenau und unbürokratisch zu schließen, wird die Übernahme des Projekts zur ergänzenden Kinderbetreuung "Sonne, Mond & Sterne" der Stadt Essen geprüft.
Begründung: Eine vielfach schlechte ökonomische Situation Alleinerziehender, verbunden mit der schwierigen Vereinbarkeit von Familie und Beruf und weniger verfügbarer Familienzeit sind verantwortlich für schlechtere Bildungs- und Teilhabemöglichkeiten von Kindern in Ein-Elternhaushalten und führen zu einer Verfestigung von prekären wirtschaftlichen Verhältnissen vieler Alleinerziehender. Auch bei flächendeckender Versorgung mit Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulangeboten in den Regelzeiten bleiben für berufstätige Alleinerziehende Zeitfenster, in denen die Kinder ohne Betreuung sind. Das gilt umso mehr für Frauen, die die in Dienstleistungs- und Pflegeberufen arbeiten. Auch die Betreuung der sogenannten Lückekinder stellt Alleinerziehende vor Probleme. Um Lücken bei Betreuungsangeboten passgenau und unbürokratisch zu schließen, wird die Übernahme des Projekts zur ergänzenden Kinderbetreuung "Sonne, Mond & Sterne" der Stadt Essen überprüft.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Januar 2019 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.02.2019 im Ausschusses für Bildung und Integration angenommen. Der Magistrat antwortete am 5. Juli 2024 mit dem Bericht B 272. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 284 Wochen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)