Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.05 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen Aufsuchende Sozialarbeit (Streetwork) für Sexarbeiterinnen und -arbeiter
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Produktgruppe: 19.05 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen Aufsuchende Sozialarbeit (Streetwork) für Sexarbeiterinnen und -arbeiter Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel für aufsuchende Sozialarbeit/Streetwork des Vereins "Frauenrecht ist Menschenrecht e. V." (FIM e. V.) werden ab 2017 von 45.000 Euro um zusätzliche 50.000 Euro auf 95.000 Euro jährlich aufgestockt und im Finanzplanungszeitraum verstetigt. Begründung: Die aufsuchende Arbeit an der Theodor-Heuss-Allee und im Bahnhofsviertel ist ein wesentliches Angebot für Sexarbeiterinnen und -arbeiter zur gesundheitlichen Beratung und Aufklärung zu sexuell übertragbaren Krankheiten sowie zu Ausstiegsmöglichkeiten. Mit dem neuen Prostituiertenschutzgesetz, das am
- Juli 2017 in Kraft treten wird, geht ein erhöhter Beratungsdarf einher. Mit der Erhöhung des Zuschusses an FIM e. V. kann insbesondere das (muttersprachliche) Beratungsangebot auf fünf Tage pro Woche ausgeweitet werden und ermöglicht damit einen besseren Zugang zu den in der Prostitution Tätigen.
Inhalt
Etatantrag vom 26.04.2017, E 40
Betreff: Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.05 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen Aufsuchende Sozialarbeit (Streetwork) für Sexarbeiterinnen und -arbeiter Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel für aufsuchende Sozialarbeit/Streetwork des Vereins "Frauenrecht ist Menschenrecht e. V." (FIM e. V.) werden ab 2017 von 45.000 Euro um zusätzliche 50.000 Euro auf 95.000 Euro jährlich aufgestockt und im Finanzplanungszeitraum verstetigt.
Begründung: Die aufsuchende Arbeit an der Theodor-Heuss-Allee und im Bahnhofsviertel ist ein wesentliches Angebot für Sexarbeiterinnen und -arbeiter zur gesundheitlichen Beratung und Aufklärung zu sexuell übertragbaren Krankheiten sowie zu Ausstiegsmöglichkeiten. Mit dem neuen Prostituiertenschutzgesetz, das am
- Juli 2017 in Kraft treten wird, geht ein erhöhter Beratungsdarf einher. Mit der Erhöhung des Zuschusses an FIM e. V. kann insbesondere das (muttersprachliche) Beratungsangebot auf fünf Tage pro Woche ausgeweitet werden und ermöglicht damit einen besseren Zugang zu den in der Prostitution Tätigen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 1, 2 Versandpaket: 02.05.2017
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. April 2017 brachten CDU, SPD, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.05.2017 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit angenommen.
19.05 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen
Ausgaben 2025: 13 Mio € · im Antragsjahr 2017 11 Mio € — preisbereinigt -3 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und LINKE. gegen FDP und BFF (= Ablehnung) sowie FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION gegen BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)