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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Jugendhilfe an der Ernst-Reuter-Schule

Vorlagentyp: ESPD
3 SitzungenAbgelehnt

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Jugendhilfe an der Ernst-Reuter-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die städtischen Zuschüsse für die Jugendhilfe an der Ernst-Reuter-Schule werden um 90.000 € erhöht, um die Fortführung der dort geleisteten pädagogischen Arbeit zu sichern. Begründung: Das Land Hessen, das die Jugendhilfe an der Ernst-Reuter-Schule (ehemals Schulsozialarbeit) bisher mit 90.000 Euro jährlich unterstützt, hat angekündigt, seine Förderung einzustellen. Damit ist die Fortführung der dort seit vielen Jahren geleisteten, vorbildlichen pädagogischen Arbeit in Frage gestellt. Es besteht die Gefahr, dass mühevoll aufgebaute Strukturen und über Jahre geknüpfte Netzwerke der Jugendhilfe verloren gehen. Das hätte nicht nur negative Auswirkungen auf die dort betreuten Jugendlichen, sondern auch auf die pädagogische Arbeit der gesamten Schule und das in die Arbeit einbezogene soziale Umfeld der Schülerinnen und Schüler. Es ist abzusehen, dass der Stadt Frankfurt für die Bewältigung dadurch entstehender Defizite Kosten an anderer Stelle entstehen würden - vermutlich sogar höhere als die Übernahme des bisherigen Landesanteils. Daher ist es sinnvoll, die bestehenden Strukturen durch eine Mittel-Kompensation zu sichern.

Inhalt

Etatantrag vom 06.11.2014, E 40

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Jugendhilfe an der Ernst-Reuter-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die städtischen Zuschüsse für die Jugendhilfe an der Ernst-Reuter-Schule werden um 90.000 € erhöht, um die Fortführung der dort geleisteten pädagogischen Arbeit zu sichern.

Begründung: Das Land Hessen, das die Jugendhilfe an der Ernst-Reuter-Schule (ehemals Schulsozialarbeit) bisher mit 90.000 Euro jährlich unterstützt, hat angekündigt, seine Förderung einzustellen. Damit ist die Fortführung der dort seit vielen Jahren geleisteten, vorbildlichen pädagogischen Arbeit in Frage gestellt. Es besteht die Gefahr, dass mühevoll aufgebaute Strukturen und über Jahre geknüpfte Netzwerke der Jugendhilfe verloren gehen. Das hätte nicht nur negative Auswirkungen auf die dort betreuten Jugendlichen, sondern auch auf die pädagogische Arbeit der gesamten Schule und das in die Arbeit einbezogene soziale Umfeld der Schülerinnen und Schüler. Es ist abzusehen, dass der Stadt Frankfurt für die Bewältigung dadurch entstehender Defizite Kosten an anderer Stelle entstehen würden - vermutlich sogar höhere als die Übernahme des bisherigen Landesanteils. Daher ist es sinnvoll, die bestehenden Strukturen durch eine Mittel-Kompensation zu sichern.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 8 Zuständige sonstige Gremien:

Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 17.11.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. November 2014 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.12.2014 im Ausschusses für Bildung und Integration abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 24 · 01.12.2014
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 40 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 8
Sitzung 36 · 04.12.2014
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage E 40 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage E 40 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDPRömerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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