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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Inklusive Sozialpädagogik an der Ernst-Reuter-Schule

Vorlagentyp: ESPD
3 SitzungenAbgelehnt

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Inklusive Sozialpädagogik an der Ernst-Reuter-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschuss für die Maßnahme "Inklusive Sozialpädagogik an der Ernst-Reuter-Schule" des Trägers Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Frankfurt am Main e.V. wird so erhöht, dass auch weiterhin 2,5 Planstellen und entsprechende Sachmittel finanziert werden können. Die Erhöhung wird notwendig, weil das Stadtschulamt bereits im laufenden Jahr den Zuschuss für die halbe Planstelle gekürzt hat und der Träger im Interesse der dortigen behinderten und nicht behinderten Schülerinnen und Schüler für das Jahr 2014 die Kosten übernommen hat. Dies wird im kommenden Jahr nicht mehr möglich sein. Begründung: Mit dem Schuljahr 2012/2013 wurde in Hessen der Anspruch von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung auf Unterricht an einer allgemeinen Schule gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention durch das Hessische Schulgesetz und die entsprechende "Verordnung über Unterricht, Erziehung und sonderpädagogische Förderung von Schülerinnen und Schülern mit Beeinträchtigungen und Behinderungen (VOSB)" geregelt. Darin erklärtes Ziel ist eine Erhöhung der Schülerzahl von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung an allgemeinen Schulen und eine Ausweitung der inklusiv unterrichtenden Schulen. Die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Frankfurt am Main e.V. ist bereits seit 1989 an der Ernst-Reuter-Schule II pädagogisch tätig. Seit 1992 wird ihr Projekt "Sozialpädagogische Begleitung integrativer Klassen", mit 2,5 Planstellen durch das Stadtschulamt finanziell unterstützt. Derzeit werden 96 Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf aus verschiedenen Stadtteilen in Frankfurt an dieser Schule gefördert. Sowohl die integrativen Klassen als auch die Partnerklassen werden von den Sozialpädagogen betreut. An dieser Schule erfolgt die Aufnahme von Kindern ohne Ausschluss bestimmter Behinderungsarten, so dass sich in den Klassen sowohl sehbehinderte, praktisch bildbare, körperbehinderte, mehrfach behinderte Kinder als auch Kinder mit Förderbedarf für Lern- und Erziehungshilfe befinden. Um die auf des Wunsch des Stadtschulamtes bereits im Oktober 2012 in Zusammenarbeit mit der Schulleitung vorgelegte und mittlerweile auch akzeptierte neue Konzeption "Inklusive Sozialpädagogik an der Ernst-Reuter-Schule II" fachgerecht umsetzen zu können, ist eine entsprechende finanzielle Förderung notwendig.

Inhalt

Etatantrag vom 06.11.2014, E 39

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Inklusive Sozialpädagogik an der Ernst-Reuter-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschuss für die Maßnahme "Inklusive Sozialpädagogik an der Ernst-Reuter-Schule" des Trägers Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Frankfurt am Main e.V. wird so erhöht, dass auch weiterhin 2,5 Planstellen und entsprechende Sachmittel finanziert werden können. Die Erhöhung wird notwendig, weil das Stadtschulamt bereits im laufenden Jahr den Zuschuss für die halbe Planstelle gekürzt hat und der Träger im Interesse der dortigen behinderten und nicht behinderten Schülerinnen und Schüler für das Jahr 2014 die Kosten übernommen hat. Dies wird im kommenden Jahr nicht mehr möglich sein.

Begründung: Mit dem Schuljahr 2012/2013 wurde in Hessen der Anspruch von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung auf Unterricht an einer allgemeinen Schule gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention durch das Hessische Schulgesetz und die entsprechende "Verordnung über Unterricht, Erziehung und sonderpädagogische Förderung von Schülerinnen und Schülern mit Beeinträchtigungen und Behinderungen (VOSB)" geregelt. Darin erklärtes Ziel ist eine Erhöhung der Schülerzahl von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung an allgemeinen Schulen und eine Ausweitung der inklusiv unterrichtenden Schulen. Die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Frankfurt am Main e.V. ist bereits seit 1989 an der Ernst-Reuter-Schule II pädagogisch tätig. Seit 1992 wird ihr Projekt "Sozialpädagogische Begleitung integrativer Klassen", mit 2,5 Planstellen durch das Stadtschulamt finanziell unterstützt. Derzeit werden 96 Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf aus verschiedenen Stadtteilen in Frankfurt an dieser Schule gefördert. Sowohl die integrativen Klassen als auch die Partnerklassen werden von den Sozialpädagogen betreut. An dieser Schule erfolgt die Aufnahme von Kindern ohne Ausschluss bestimmter Behinderungsarten, so dass sich in den Klassen sowohl sehbehinderte, praktisch bildbare, körperbehinderte, mehrfach behinderte Kinder als auch Kinder mit Förderbedarf für Lern- und Erziehungshilfe befinden. Um die auf des Wunsch des Stadtschulamtes bereits im Oktober 2012 in Zusammenarbeit mit der Schulleitung vorgelegte und mittlerweile auch akzeptierte neue Konzeption "Inklusive Sozialpädagogik an der Ernst-Reuter-Schule II" fachgerecht umsetzen zu können, ist eine entsprechende finanzielle Förderung notwendig.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 8 Zuständige sonstige Gremien:

Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 17.11.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. November 2014 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.12.2014 im Ausschusses für Bildung und Integration abgelehnt.

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Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 24 · 01.12.2014
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage E 39 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 8
Sitzung 36 · 04.12.2014
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage E 39 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage E 39 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFDPLinkeRömerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen E 86) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

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