Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Zusammenfassung
Der Etatantrag sieht eine Erhöhung der Fördermittel für verschiedene Bereiche der Kultur in Frankfurt am Main vor, um die freie Kulturszene nach den Herausforderungen der Pandemie und der Energiekrise zu unterstützen. Ziel ist es, die Kulturschaffenden in prekären Verhältnissen zu entlasten und die kulturelle Vielfalt in der Stadt zu sichern.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
a) Die Förderung für den Bereich Bildende Kunst wird im Doppelhaushalt 2024/2025 auf insgesamt 320.000 Euro Jahresbudget für Projektmittel erhöht;
b) die Förderung für den Bereich Darstellende Kunst wird im Doppelhaushalt 2024/2025 auf insgesamt 600.000 Euro Jahresbudget erhöht;
c) die Förderung für den Bereich Kultur im öffentlichen Raum wird im Doppelhaushalt 2024/2025 um 600.000 Euro mehr pro Jahr mit einer Steigerung auf eine Million Euro in fünf Jahren erhöht;
d) die Förderung für den Bereich Film wird im Doppelhaushalt 2024/2025 auf insgesamt 500.000 Euro Jahresbudget erhöht;
e) die Förderung für den Bereich Klassische Musik wird im Doppelhaushalt 2024/2025 auf insgesamt 300.000 Euro Jahresbudget erhöht;
f) die Förderung für den Bereich Popularmusik wird im Doppelhaushalt 2024/2025 auf insgesamt 180.000 Euro Jahresbudget erhöht;
g) die Förderung für den Bereich Literatur wird im Doppelhaushalt 2024/2025 auf insgesamt 40.000 Euro Jahresbudget erhöht;
h) die Förderung für barrierefreie Kunst- und Kulturangebote wird im Doppelhaushalt 2024/2025 auf insgesamt 100.000 Euro Jahresbudget erhöht sowie
i) ein eigener Fördertopf wird eingerichtet, um Eigenhonorare in Projektanträgen und Ausstellungshonorare für Bildende Künstler*innen zu finanzieren.
Begründung
Begründung: Nach Jahren der Pandemie und mitten in einer Energiekrise sowie angesichts allgemeiner Preissteigerungen sind die Kulturschaffenden der freien Szene weiterhin in prekären Verhältnissen. Zudem sind alle pandemiebedingten Förderprogramme in Bund und Land ausgelaufen, welche die Szene in den letzten Jahren getragen haben. Die von der Bundesregierung geplanten Energiekrisenprogramme helfen nur Institutionen, Soloselbstständige drohen leer auszugehen. In der Pandemie schien es offensichtlich, dass es zukünftig notwendig sein wird, die Kultur besser abzusichern und krisenfester zu machen. Damit muss nun in den Kommunen begonnen werden, sodass die dauerhafte Krise nicht zum Verschwinden der freien Kultur in Frankfurt führt. Schließlich findet der überwiegende Teil des Frankfurter Kulturprogramms in der freien Szene statt. Auch angesichts des Großprojekts "Neubau Städtische Bühnen" und den enormen finanziellen Aufwendungen dafür, darf die freie Kulturszene nicht vernachlässigt werden. Einer Entwicklung hin zur Förderung "großer Häuser" und damit der Institutionalisierung von Kunst bei gleichzeitiger Unterfinanzierung der Strukturen der freien Kulturszene, muss aktiv Einhalt geboten werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. Mai 2024 brachte Linke diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2024 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen Linke (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)