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Zuschüsse für Klassenfahrten zu Gedenkstätten

Vorlagentyp: ELINKE
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, Mittel im Doppelhaushalt 2024/2025 bereitzustellen, um die Bezuschussung von Schulfahrten zu Gedenkstätten sicherzustellen. Dies soll die Erinnerungskultur fördern und einen aktiven Beitrag gegen das Vergessen leisten. Der Antrag wurde jedoch in der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau abgelehnt.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Im Doppelhaushalt 2024/2025 werden Mittel eingestellt, um die Bezuschussung von Schulfahrten zu Gedenkstätten sicherzustellen.
  2. Die Stadt Frankfurt am Main ermöglicht, dass Schüler*innen aller weiterführenden Schulformen pro Halbjahr an einer Gedenkstättenfahrt teilnehmen können.

Begründung

Die Erinnerungskultur ist essenziell für den Umgang einer Gesellschaft mit ihrer Vergangenheit und ihrer Geschichte. Dies umfasst das kollektive Gedächtnis, welches das Bewusstsein über gesellschaftliche Prozesse stärken und sensibilisieren kann. Wichtige Orte der Erinnerung und Aufarbeitung können Gedenkstätten sein. Die Stadt ist dafür verantwortlich, erinnerungskulturelle Bildungsarbeit zu fördern, um eine kritische Auseinandersetzung mit den Themen Ausgrenzung, Antisemitismus und Rassismus zu ermöglichen. Die Vermittlung einer Erinnerungskultur, die auch in einer zunehmend heterogenen Schüler*innenschaft anschlussfähig ist und ein gemeinsames Verantwortungsgefühl für die Geschichte und das Demokrativerständnis, muss ein zentrales bildungspolitisches Ziel der Stadt Frankfurt sein. Angesichts des Rechtsrucks und des enormen Anstiegs antisemitischer, rassistischer und queerfeindlicher Angriffe, müssen Rassismus und Antisemitismus und andere Diskriminierungsformen zu einem frühen Zeitpunkt der Bildungslaufbahn thematisiert und frühzeitig ein kritisches Bewusstsein geschaffen werden. Bildungsfahrten zu Gedenkstätten sind ein zentraler Baustein der Erinnerungskultur und müssen ein selbstverständlicher Bestandteil der Unterrichtsgestaltung in Schulen sein. Eine verbindliche Bezuschussung von Klassenfahrten zu Gedenkstätten ist notwendig, um einen aktiven erinnerungspolitischen Beitrag gegen das Vergessen und für die Aufklärung zu leisten. Die finanzielle Unterstützung durch die Stadt Frankfurt ist außerdem integral für die Stärkung der Teilhabe von einkommensschwachen und sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen. Besuche zu Gedenkstätten stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt und müssen seitens der Stadt aktiv gefördert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juni 2024 brachte Linke diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.07.2024 im Ausschusses für Bildung und Schulbau abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung, Kinderbüro

Ausgaben 2025: 20 Mio € · im Antragsjahr 2024 20 Mio € — preisbereinigt -2 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 28 · 01.07.2024
TO I, TOP 43
Abgelehnt
Die Vorlage E 395 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDBFF-BIGVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und BFF-BIG gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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