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Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.02 Stadtverordnetenversammlung/Ortsbeiräte

Vorlagentyp: EGartenpartei
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, 150 EUR bereitzustellen, um die Audioaufzeichnung der Plenarsitzung auf der Homepage der Stadt für einen späteren Download zur Verfügung zu stellen. Dies soll die Teilhabe der Bürger an den Sitzungen verbessern und die Benachteiligung kleiner Parteien aufheben. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

150 EUR zusätzlich bereitzustellen, um die Audioaufzeichnung der Plenarsitzung auf der Homepage der Stadt auch nachträglich zum Download bereit zu stellen. (150 EUR ist korrekt, mehr kostet es nicht, da die Aufzeichnung ohnehin gemacht wird.)

Begründung

Frankfurt ist eine weltoffene Stadt, doch ist es sehr schwer der monatlichen Plenarsitzung zu folgen, da diese nur live im Internet übertragen wird. Genau Donnerstags um 16 Uhr der Sitzung bis spät in der Nacht zu folgen, haben leider nur die Wenigsten. Ebenso haben die Wenigsten genau um Donnerstag 16 Uhr die technische Möglichkeit eine Aufnahme zu starten, um es später abhören zu können. Es ist zudem technisch relativ schwierig gestreamte Inhalte aufzuzeichnen. Einer zunehmenden Entfremdung zwischen Bevölkerung und Stadtverordneten/Magistrat könnte leicht Abhilfe geschaffen werden, wenn diese Audiodatei veröffentlicht wird. Die Audiodatei liegt dem Präsidium ohnehin vor, da diese die Abschrift davon tätigen. Der Schritt diese Datei ins Internet zu stellen, sehr leicht. Zudem muss die Benachteiligung kleiner Parteien aufgehoben werden, da deren Themen erst zu später Stunde besprochen werden. Mit einer Aufzeichnung ist das aber kein Problem, da schnell ans Ende der Datei gehüpft werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. April 2023 brachte Gartenpartei diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.07.2023 im Ältestenausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ältestenausschusses
Sitzung 22 · 20.07.2023
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage E 386 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

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