Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Unterstützung eines neuen Kleingartenvereins in Frankfurt

Vorlagentyp: ELINKE
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Bereitstellung von 250.000 Euro für die Neuanlage eines Kleingartengeländes für den Kleingartenverein 'KGV Lang-Mai Frankfurt/Rhein-Main e.V.' vor. Die Maßnahme soll die große Nachfrage nach Kleingartenparzellen in Frankfurt am Main unterstützen und gleichzeitig ungenutzte Flächen in kleingärtnerische Nutzung überführen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

  1. In den Haushaltsplan 2026 werden einmalig 250.000 Euro eingestellt, um sie der gemeinnützigen Lang-Mai-Stiftung Kleingarten-Stiftung Frankfurt/Rhein-Main bereit zu stellen. Mit den Mitteln soll die Neuanlage eines Kleingartengeländes für den gemeinnützigen Kleingartenverein "KGV Lang-Mai Frankfurt/Rhein-Main e.V." finanziert werden. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
  2. Die Stiftung erhält hierzu als neues Kleingartengelände eine geeignete 1,5 bis 2 Hektar große Fläche von der Stadt Frankfurt am Main für das Projekt zugewiesen.

Begründung

Das Interesse an Kleingartenparzellen in Frankfurt am Main ist seit Jahrzehnten groß, übersteigt das Flächenangebot der derzeitigen Frankfurter Kleingartenvereine um ein Mehrfaches und wächst weiter stetig. Dies wird u.a. durch die Ergebnisse des Kleingartenentwicklungskonzeptes der Stadt Frankfurt am Main unterstützt und dokumentiert.

Seit dem Jahr 2017 engagiert sich die gemeinnützige Stiftung in verschiedenster Art und Weise für das Frankfurter Kleingartenwesen an sich und unterstützt stets innovative Trends zu Gunsten des Kleingartenwesens in Frankfurt am Main, die u.a. mit dem KGV Buchhang e.V. proaktiv umgesetzt wurden.

Die Stiftung hatte bereits mehrfach ungenutzte Brachflächen in Frankfurt am Main identifiziert und wollte diese der kleingärtnerische Nutzung nach dem BKleingG den Frankfurter Bürger*innen zur Verfügung stellen. Diese Flächen wurden jedoch aus städtischer Sicht nicht "freigegeben", da sie entweder in der Schutzzone des Industriepark Höchst/Infraserv (Frankfurter Seveso Schutzzone) liegen oder nach veralteten Bebauungsplänen als Parkplätze oder Ackerfläche/Grünland ausgewiesen sind, obgleich auf diesen Flächen nie aktive Landwirtschaft betrieben wurde.

Nach den aktuellsten Bedürfnissen und Erkenntnissen im Kleingartenwesen ist der KGV Lang Mai Frankfurt/Rhein-Main e.V., der sich an die Frankfurter Bürger*innen mit grünem Daumen und auch an alle anderen Bürger*innen, wie z. B an Senior*innen, mobilitätseingeschränkte Personen und Migrant*innen richtet, mit seiner Expertise in der Lage, fachlich und organisatorisch zusammen mit der Stiftung ein neues Kleingartengelände zu entwickeln. Unterstützung wird zudem durch den Kleingartenverband "R.V. Kleingärtner Frankfurt/Rhein-Main e.V." zu teil. Für dieses Pilot-/Leuchtturmprojekt stellt der Magistrat einmalig 250.000,00 Euro sowie eine geeignete Fläche für den neuanzulegenden Kleingartenverein zu dessen Entwicklung zur Verfügung.

Alternativ hat die Stiftung selber eine geeignete Fläche (rund 1,5 ha) in Frankfurt identifiziert, die im Bebauungsplan bereits als Dauerkleingartenfläche ausgewiesen ist. Die Stiftung ist hierzu bereits mit den Grundstückseigentümern in Kontakt getreten und hat zur Projektrealisierung positive Rückmeldungen erhalten. Eine Realisierung des Projektes stünde also in Aussicht. Das Planungs- und Grünflächenamt sind bereits in Kenntnis gesetzt worden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Januar 2026 brachte Linke diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 42 · 19.02.2026
TO I, TOP 36
Abgelehnt
Die Vorlage E 379 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPAfD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIGGartenpartei
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Volt (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und AfD gegen ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme); GRÜNE, SPD, Linke und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 30
Abgelehnt
Die Vorlage E 379 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVolt
Ablehnung:
BFF-BIGÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD und Volt gegen BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung