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Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.03 Kinder- und Jugendmedizin Balance - Beratung und Therapie bei EssStörungen e..V., Projekt Netzwerkernährung

Vorlagentyp: ESPD
3 SitzungenAbgelehnt

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Begründung

Produktgruppe: 19.03 Kinder- und Jugendmedizin Balance - Beratung und Therapie bei EssStörungen e. V., Projekt Netzwerkernährung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Entwurf für den Doppelhaushalt 2015/16 für den Verein Balance e.V. vorgesehenen Mittel werden ab dem Haushaltsjahr 2015 fortlaufend von 59.181 € um 29.997 € auf 89.178 € erhöht, um die beiden vom Verein beantragten Projekte "Integratives psychosoziales Beratungs- und Präventionskonzept für Kinder und Jugendliche mit Übergewicht/ Adipositas - Kinder in Balance bringen" und "Netzwerk Ernährungsgesundheit für Kinder in zwei neuen Stadtteilen und Kontinuität in der bisherigen Arbeit in den Stadtteilen Gutleut/Bahnhofsviertel, Griesheim, Gallus und Innenstadt", zu finanzieren. Begründung: In den vergangenen Jahren wurde das Projekt Netzwerk Ernährungsgesundheit für Kinder meist aus Restmitteln des Gesundheitsamtes finanziert. Für das Jahr 2014 fiel die Förderung wegen mangelnder Restmittel geringer aus als in den Vorjahren, um die wichtige Präventions- und Beratungsarbeit für die Folgejahre unabhängig von möglichen Restmitteln des Gesundheitsamtes sicherzustellen, soll der Etat entsprechend der Förderanträge erhöht werden.

Inhalt

Etatantrag vom 06.11.2014, E 36

Betreff: Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.03 Kinder- und Jugendmedizin Balance - Beratung und Therapie bei EssStörungen e. V., Projekt Netzwerkernährung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Entwurf für den Doppelhaushalt 2015/16 für den Verein Balance e.V. vorgesehenen Mittel werden ab dem Haushaltsjahr 2015 fortlaufend von 59.181 € um 29.997 € auf 89.178 € erhöht, um die beiden vom Verein beantragten Projekte "Integratives psychosoziales Beratungs- und Präventionskonzept für Kinder und Jugendliche mit Übergewicht/ Adipositas - Kinder in Balance bringen" und "Netzwerk Ernährungsgesundheit für Kinder in zwei neuen Stadtteilen und Kontinuität in der bisherigen Arbeit in den Stadtteilen Gutleut/Bahnhofsviertel, Griesheim, Gallus und Innenstadt", zu finanzieren.

Begründung: In den vergangenen Jahren wurde das Projekt Netzwerk Ernährungsgesundheit für Kinder meist aus Restmitteln des Gesundheitsamtes finanziert. Für das Jahr 2014 fiel die Förderung wegen mangelnder Restmittel geringer aus als in den Vorjahren, um die wichtige Präventions- und Beratungsarbeit für die Folgejahre unabhängig von möglichen Restmitteln des Gesundheitsamtes sicherzustellen, soll der Etat entsprechend der Förderanträge erhöht werden.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 1, 6 Versandpaket: 17.11.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. November 2014 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.12.2014 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

19.03 Kinder- und Jugendmedizin

Ausgaben 2025: 5 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 36 · 02.12.2014
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 37 · 02.12.2014
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage E 36 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 Grüne1 CDUSPDLinke
Ablehnung:
3 CDUFreie WählerFDP
Enthaltung:
3 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 GRÜNE, 1 CDU, SPD und LINKE. gegen 3 CDU, FREIE WÄHLER und FDP (= Ablehnung); 3 GRÜNE (= Enthaltung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 35 · 11.12.2014
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage E 36 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDPRömerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Ablehnung) RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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