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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas

Vorlagentyp: EBFF
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die frühkindliche Bildung in Frankfurt am Main zu verbessern, insbesondere im Bereich der sprachlichen Bildung und Sprachförderung in städtischen Kitas. Der Magistrat wird aufgefordert, konkrete Maßnahmen und finanzielle Mittel für die Jahre 2023 bis 2026 zu benennen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Stadtverordneten darüber Auskunft zu geben, mit welchen konkreten Maßnahmen er die frühkindliche Bildung im Bereich der sprachlichen Bildung und Sprachförderung in den städtischen Kitas und denen der freien Träger zu verbessern gedenkt und in welcher Höhe und in welchen Produktgruppen bzw. -bereichen er hierfür im Finanzplanungszeitraum 2023 bis 2026 eigene Haushaltsmittel zur Verfügung stellen wird. Weiterhin wird der Magistrat gebeten zu prüfen und zu berichten, in welchem Umfang und in welcher Höhe die Stadt Frankfurt im Finanzplanungszeitraum 2023 bis 2026 mit der Inanspruchnahme von Mitteln aus Förderprogrammen des Landes Hessen für frühkindliche Bildung - wie etwa der Schwerpunkt-Kita-Pauschale oder dem Landesprogramm "Sprachförderung für Kinder im Kindergartenalter" - kalkuliert.

Begründung

Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Frühkindliche Bildung ausbauen - Fördermittel des Landes Hessen ausschöpfen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 46 vom 24.03.2023, Entwurf Haushalt 2023 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2023 - 2026. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563, dokumentiert. In seinem Bericht B 172 vom 28.04.2023 führt der Magistrat aus: "Es gehört zu den erklärten kommunal-politischen Prioritäten des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main, Frankfurt zur Familienstadt weiter zu entwickeln und die frühkindliche Bildung zu intensivieren sowie qualitativ weiter zu verbessern." Diese Absichtsbekundung seitens des Magistrats ist grundsätzlich zu begrüßen, kommt doch in Frankfurt mit seiner international geprägten Bevölkerungsstruktur der frühkindlichen Bildung - und hier insbesondere im Bereich der sprachlichen Bildung und Sprachförderung - eine außerordentlich hohe Bedeutung zu. Bei der Durchsicht des Entwurfs zum Produkthaushalt 2023 hingegen fällt jedoch auf, dass die Schlagwortsuchen "frühkindliche Bildung" und "Sprachförderung" keinen einzigen Treffer ergeben. Dies wirft die Frage auf, in welcher Höhe die Stadt Frankfurt in ihrer Haushaltsplanung eigene Mittel für dieses wichtige Ziel einkalkuliert hat und in welchem Umfang sie hierfür Fördermittel des Landes Hessen auszuschöpfen gedenkt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juni 2023 brachte BFF-BIG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.07.2023 im Ausschusses für Bildung und Schulbau abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.02 Betrieb städtischer Kitas

Ausgaben 2025: 212 Mio € · im Antragsjahr 2023 176 Mio € — preisbereinigt +15 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 19 · 10.07.2023
TO I, TOP 67
Abgelehnt
Die Vorlage E 369 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeFRAKTIONVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUFDPBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und FRAKTION gegen CDU, FDP und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

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