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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich) Straßenbahnlinie Hauptbahnhof bis Universitätscampus Westend

Vorlagentyp: ELINKE
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, Mittel im Doppelhaushalt 2024/2025 bereitzustellen, um die Wiederbelebung der Straßenbahnlinie 13 zu planen und umzusetzen. Dies ist notwendig, um den steigenden Anforderungen des öffentlichen Nahverkehrs in Frankfurt gerecht zu werden und die verkehrspolitischen Herausforderungen zu bewältigen.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden die notwendigen Mittel in den Doppelhaushalt 2024/2025 eingestellt, um die Wiederbelebung der ehemaligen Straßenbahnlinie 13, beginnend mit dem Streckenabschnitt vom Hauptbahnhof über den Reuterweg und entlang des Campus Westend, zu planen und im Anschluss an den viergleisigen Umbaus der Straßenbahnhaltestelle am Hauptbahnhof umzusetzen.

Begründung

Der ÖPNV platzt aus allen Nähten und muss zügig ausgebaut werden. Die verkehrspolitischen Herausforderungen angesichts des Klimawandels und der Stickoxid- und Feinstaubbelastung in einer Stadt wie Frankfurt verlangen nach einer veränderten Priorisierung. Es ist jetzt an der Zeit, in die Planungen für die Zukunft einzusteigen und zusätzlich zum Lückenschluss U4 die Planungen für die Wiederbelebung der Straßenbahnlinie 13 anzuschieben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juni 2024 brachte Linke diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 28 · 01.07.2024
TO I, TOP 55
Abgelehnt
Die Vorlage E 368 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 2
Sitzung 32 · 01.07.2024
TO II, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage E 368 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 67
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 368 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeDie Partei
Ablehnung:
CDUSPDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, Linke und Die Partei gegen CDU, SPD und FDP (= Zurückweisung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

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