Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Umwelt und Energie verfolgenInhalt
Etatantrag vom 30.10.2013, E 359
Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen: Für folgende Projekte - Main und Opernspiele 13.000,- € - LIBS e.V. 30.000,- € - Hip-Hop-Mobil 24.000,- € wird die Summe von 67.000,- € zusätzlich in Haushalt 2014 eingestellt.
Begründung: Der Jugendhilfeausschuss bezieht sich auf die folgende Begründung des zuständigen Fachausschusses: Die Prioritätenliste der seit 2008 gestellten Anträge an den Fachausschuss Kinder- und Jugendförderung wurde von den Mitgliedern des Fachausschusses erneut fachlich diskutiert. Hierbei wurde festgestellt, dass gerade diese stadtteilübergreifenden, oft in Kooperation durchgeführten Projekte nachhaltige Synergieeffekte erzeugen, und für die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendarbeit beispielgebend sind. Deshalb hat der Fachausschuss sich entschieden, Teilsummen (aufgrund der schwierigen Haushaltssituation) der Anträge neu zu priorisieren und in die Priorität 1 einzuordnen. Kriterium für die neue Priorität 1 ist der stadtweite bzw. stadtteilübergreifende Bezug. Hierdurch wird ein zusätzlicher Bedarf von 67.000,- € für 2014ff erforderlich. Da die Trägerschaft von Kids Seckbach für das Hip-Hop-Mobil zum 31.12.2013 beendet wird und sich für die Trägerschaft schon Interessenten gemeldet haben, muss für die Neuausschreibung der Trägerschaft die o.g. Summe in den Haushalt eingestellt werden. Antragstellendes Gremium:
JugendhilfeausschussZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 11.11.2013
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 30. Oktober 2013 brachte fraktionsunabhängig diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.12.2013 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit abgelehnt.
18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
Ausgaben 2025: 1.452 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und Piraten (= Annahme) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)