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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Vorlagentyp: Efraktionsunabhängig
2 SitzungenAbgelehnt

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Etatantrag vom 30.10.2013, E 359

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen: Für folgende Projekte - Main und Opernspiele 13.000,- € - LIBS e.V. 30.000,- € - Hip-Hop-Mobil 24.000,- € wird die Summe von 67.000,- € zusätzlich in Haushalt 2014 eingestellt.

Begründung: Der Jugendhilfeausschuss bezieht sich auf die folgende Begründung des zuständigen Fachausschusses: Die Prioritätenliste der seit 2008 gestellten Anträge an den Fachausschuss Kinder- und Jugendförderung wurde von den Mitgliedern des Fachausschusses erneut fachlich diskutiert. Hierbei wurde festgestellt, dass gerade diese stadtteilübergreifenden, oft in Kooperation durchgeführten Projekte nachhaltige Synergieeffekte erzeugen, und für die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendarbeit beispielgebend sind. Deshalb hat der Fachausschuss sich entschieden, Teilsummen (aufgrund der schwierigen Haushaltssituation) der Anträge neu zu priorisieren und in die Priorität 1 einzuordnen. Kriterium für die neue Priorität 1 ist der stadtweite bzw. stadtteilübergreifende Bezug. Hierdurch wird ein zusätzlicher Bedarf von 67.000,- € für 2014ff erforderlich. Da die Trägerschaft von Kids Seckbach für das Hip-Hop-Mobil zum 31.12.2013 beendet wird und sich für die Trägerschaft schon Interessenten gemeldet haben, muss für die Neuausschreibung der Trägerschaft die o.g. Summe in den Haushalt eingestellt werden. Antragstellendes Gremium:

JugendhilfeausschussZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 11.11.2013

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Oktober 2013 brachte fraktionsunabhängig diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.12.2013 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit abgelehnt.

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18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
KAV
Sitzung 18 · 25.11.2013
TO I, TOP 96
Angenommen
Der Vorlage E 359 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 25 · 05.12.2013
TO I, TOP 28
Abgelehnt
Die Vorlage E 359 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerNPD
Ablehnung:
SPDPiratenRömerLinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und Piraten (= Annahme) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

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