Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Frankfurter Wohngebiete autofrei planen
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, bei allen zukünftigen Wohnungsbauprojekten in Frankfurt die Möglichkeit der Realisierung als autofreies Baugebiet zu prüfen. Dies soll zur Schaffung autoarmer Zonen in der Stadt beitragen und die Lebensqualität erhöhen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:
Bei allen geplanten und zukünftigen Wohnungsbauprojekten in Frankfurt wird die Realisierung als autofreies Baugebiet geprüft. Hierfür stellt der Magistrat die erforderlichen Planungsgelder ein.
Begründung
Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Frankfurter Wohngebiete autofrei planen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 46 vom 24.03.2023, Entwurf Haushalt 2023 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2023 - 2026. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563, dokumentiert. "Wir schaffen weitgehend autofreie bzw. autoarme Zonen in den Quartieren und im Zentrum, in denen nur Anlieger*innenverkehr zugelassen ist." (aus dem Koalitionsvertrag 2021 - 2026) Obwohl die Frankfurter Koalition aus Grünen, SPD, Volt und FDP sich zum Ziel gesetzt hat, wenigstens autoarme Zonen in Frankfurt zu schaffen, hat sie den Etat-Antrag E 298 vom 5.5.2022 abgelehnt. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Bei allen geplanten und zukünftigen Wohnungsbauprojekten in Frankfurt wird die Realisierung als autofreies Baugebiet geprüft. Hierfür stellt der Magistrat die erforderlichen Planungsgelder ein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Mai 2023 brachte ÖkoLinX-ELF diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.07.2023 im Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau abgelehnt.
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2023 28 Mio € — preisbereinigt +36 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)