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Faire Bedingungen für alle Träger in der Offenen Seniorenarbeit

Vorlagentyp: EÖkoLinX-ELF
2 SitzungenAbgelehnt

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Senior*innentreff "Pro Seniore e.V." in Heddernheim erhält zukünftig eine jährliche Förderung von 14.000 Euro.

Begründung

Seit 23 Jahren existiert mit Pro Seniore e.V. ein Senior*innentreff, der speziell für Senior*innen mit Migrationshintergrund entwickelte Beratungsangebote anbietet, die sehr gut angenommen werden - aber auch kulturelle Angebote und Vorträge z.B. zu medizinischen Themen, die sich an alle Frankfurter Senior*innenen richten. Der Verein trifft sich in der Begegnungsstätte Heddernheim des Frankfurter Verbands, der hierfür eine Raummiete verlangt, die der gesamten Höhe der städtischen Förderung entspricht. Das heißt, der Verein Pro Seniore erhält für seine Arbeit faktisch Null Euro Förderung. Da viele Angebote, wie z.B. der Aktivclub Heddernheim des Frankfurter Verbands seit der Corona-Pandemie nicht mehr stattfinden, füllt der Verein Pro Seniore mit seinem Treff eine Lücke im Angebot der Offenen Senior*innenarbeit, ohne dafür die entsprechende Förderung zu erhalten, während im Gegensatz der Frankfurter Verband durch die Mietzahlung sogar noch profitiert. Ob nach der Einstellung einiger Angebote die städtische Förderung des Frankfurter Verbands gekürzt wurde, ist den Antragstellern nicht bekannt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Mai 2023 brachte ÖkoLinX-ELF diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.07.2023 im OBR 8 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2023 1.353 Mio € — preisbereinigt +3 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 73
Abgelehnt
Die Vorlage E 356 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDUFRAKTIONLinkeÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) BFF-BIG (= Ablehnung)

OBR 8
Sitzung 22 · 13.07.2023
TO I, TOP 44
Abgelehnt
Der Vorlage E 356 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU3 SPDFreie Wähler
Ablehnung:
1 SPDLinke
Enthaltung:
GrüneFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 3 SPD und FREIE WÄHLER gegen 1 SPD und LINKE. (= Zustimmung); GRÜNE und fraktionslos (= Enthaltung)

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