Produktbereich: 19 Gesundheit Saalbauten der ABG FRANKFURT HOLDING sukzessive mit Defibrillatoren ausstatten
Zusammenfassung
Der Antrag schlägt vor, alle Saalbauten der ABG FRANKFURT HOLDING sukzessive mit Defibrillatoren auszustatten, um die Sicherheit der Nutzer zu gewährleisten. Dies ist notwendig, da bisher keine finanziellen Mittel dafür im Haushaltsentwurf eingestellt wurden, obwohl ein Bedarf von rund 75.000 € festgestellt wurde.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenAntrag
In den Haushalt 2026 werden ausreichen Mittel eingestellt, um alle Saalbauten der ABG FRANKFURT HOLDING sukzessive mit Defibrillatoren auszustatten.
Begründung
Im Bericht des Magistrates B 235 aus dem Jahr 2024 hat dieser erklärt, dass die ABG FRANKFURT HOLDING nach Erklärung einer Kostenübernahme durch die Stadt Frankfurt am Main die Saalbauten sukzessive mit Defibrillatoren, die auch für Kinder unter acht Jahren geeignet sind, ausstatten wird. Damals wurde nach Einholung erster Angebote ein Bedarf von rund 75.000 € erwartet, der zum nächstmöglichen Zeitpunkt im städtischen Haushalt berücksichtigt werden sollte. Dies ist nicht geschehen. Auch im aktuellen Bericht B 6 / 2026 erklärt der Magistrat, dass im Haushaltsentwurf 2026 keine Mittel berücksichtigt worden sind. Defibrillatoren retten im Notfall Menschenleben. U-Bahnstationen und Sportstätten sind bereits mit diesen Lebensrettern ausgestattet. Daher ist es unverständlich, warum der Magistrat bisher keine finanziellen Mittel in den Haushaltsentwurf eingestellt hat, um diese für alle Saalbauten bereitzustellen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Januar 2026 brachte Linke diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 14 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.
19 Gesundheit
Ausgaben 2025: 52 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf14 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, Linke, FDP und fraktionslos gegen CDU und SPD (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und FDP gegen AfD (= Annahme); GRÜNE, SPD, Linke und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 CDU, 2 GRÜNE und 1 SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, Linke und fraktionslos gegen SPD, CDU und FDP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP, Linke und fraktionslos (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Volt, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung); GRÜNE, SPD und FDP (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU gegen GRÜNE und BFF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: WBE, GRÜNE, Linke, SPD, FDP und BFF gegen CDU (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, BFF und FDP gegen GRÜNE, Linke und AfD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP und Volt gegen BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)