Kürzung des Tourismus-Etats
Zusammenfassung
Der Antrag sieht eine Kürzung des Zuschusses an die Touristik und Congress GmbH um 660.000 Euro vor, um den Etat auf den Stand von 2016 anzupassen. Dies geschieht vor dem Hintergrund der stark gesunkenen Tourismuszahlen während der Corona-Pandemie.
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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Zuschuss an die Touristik und Congress GmbH wird um 660.000 Euro auf 2,28 Mio. gekürzt und damit auf den Haushaltsstand von 2016 angepasst.
Begründung
Während der zweijährigen Corona-Pandemie ist der Tourismus in Frankfurt fast zum Erliegen gekommen. Experten sprechen davon, dass Frankfurt einer der größten touristischen Verlierer der Coronapandemie in Deutschland ist. Erst langsam steigen die Besucher- und Übernachtungszahlen wieder. Die Tourismus- und Congress GmbH konnte jedoch auch in den Corona-Jahren über einen städtischen Zuschuss von 2,94 Millionen Euro verfügen. Aus diesem Etat dürfte deshalb ein beträchtlicher Teil nicht zur Verwendung gekommen sein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Mai 2023 brachte ÖkoLinX-ELF diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2023 im Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen abgelehnt.
36.01 Wirtschaftsförderung
Ausgaben 2025: 35 Mio € · im Antragsjahr 2023 24 Mio € — preisbereinigt +44 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und BFF-BIG gegen FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme)