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Produktbereich: 19 Gesundheit Gesundheitskioske für Frankfurt

Vorlagentyp: ELINKE
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, im Haushalt 2026 ausreichend Mittel bereitzustellen, um einen Pilot-Gesundheitskiosk in Frankfurt zu errichten. Ziel ist es, die Eignung von Gesundheitskiosken zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung zu testen und Erfahrungen zu sammeln für die Etablierung weiterer Kioske. Dies wird erwartet, um den Gesundheitsstatus der Bevölkerung zu steigern und Patientenversorgung zu verbessern.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Im Haushalt 2026 ff. werden ausreichend Mittel eingestellt um einen Pilot-Gesundheitskiosk in der Stadt zu errichten. Dieser testet exemplarisch die Eignung von Gesundheitskiosken zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung der Frankfurter Bevölkerung und dient der Erfahrungssammlung zum Zweck der Etablierung weiterer Gesundheitskioske.

Begründung

Der im Koalitionsvertrag von Grünen, SPD, FDP und Volt vorgesehene Gesundheitskiosk im Stadtgebiet wurde nicht realisiert. Dieser ist jedoch ein wichtiger Baustein, um den Gesundheitsstatus der Stadtbevölkerung zu verbessern, Kompetenz sowie Eigenverantwortung zu stärken, die Patientenzufriedenheit zu erhöhen, Fehlinformation und lange Suchbewegungen zu vermeiden, die Versorgungsdefizite im ambulanten Bereich zu minimieren, vorhandene Ressourcen zielorientiert einzusetzen und die wohnortnahe Versorgung zu stärken. Andere Städte wie Hamburg besitzen mittlerweile mehrere dieser Einrichtungen, deren Dienstleistungen sehr gut angenommen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Januar 2026 brachte Linke diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.03.2026 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 42 · 19.02.2026
TO I, TOP 85
Abgelehnt
Die Vorlage E 354 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPAfD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Volt (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und AfD; GRÜNE, SPD, Linke und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage E 354 wird in der geänderten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUFDPAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU, FDP und AfD (= Ablehnung) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

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