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Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Förderung für den CSD Frankfurt e. V.

Vorlagentyp: ELINKE
2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, jährlich 69.000 Euro zur Förderung des CSD Frankfurt e. V. im Doppelhaushalt 2024/2025 bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die Organisation des Christopher-Street-Days zu sichern und den gestiegenen Kosten durch Inflation und externe Vergaben gerecht zu werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Status nicht sicher bestimmbar

Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Doppelhaushalt 2024/2025 werden 69.000 Euro jährlich zur Förderung des CSD Frankfurt e. V. eingestellt, um die Ausrichtung des jährlichen Christopher-Street-Days (CSD) durch den Verein sicherzustellen.

Begründung

Der CSD Frankfurt ist eine fest verankerte, ideelle Großveranstaltung in der LSBTIQ*-Szene und darüber hinaus ein wichtiges und symbolkräftiges Ereignis in der Stadt Frankfurt. Die Mitglieder und der Vorstand des ausrichtenden CSD Frankfurt e.V. arbeiten alle ehrenamtlich und stemmen die Organisation dieser Großveranstaltung innerhalb ihrer Freizeit. Die Mitgliederversammlung des Vereins Ende 2022 hat ergeben, dass es nicht mehr möglich ist, alle umfangreichen Aufgaben rund um diese Großveranstaltung ehrenamtlich zu stemmen. Ebenfalls ist dies in manchen, fachlich komplexen Bereichen weder kapazitär leistbar noch fachlich zu verantworten. Der CSD nimmt immer mehr Dimensionen an, die verlangen, Teilbereiche des CSD extern zu vergeben, um die vorhandene Last auf mehr Schultern zu verteilen. Um Aufgaben extern abgeben zu können und um die gestiegenen Lieferant*innenkosten stemmen zu können, benötigt der CSD Frankfurt e.V. zusätzliche finanzielle Mittel. Mit dem Betrag von 69.000 Euro im Jahr kann die Ausrichtung des jährlichen CSD sichergestellt werden, auch im Hinblick auf die Bewerkstelligung der steigenden Kosten durch die andauernde Inflation, die für viele Veranstaltungen wie Stadt- und Straßenfeste derzeit eine enorme Herausforderung darstellen und sogar zu kompletten Veranstaltungsabsagen führen. Mit der geforderten städtischen Förderung kann der CSD vor diesem Szenario bewahrt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. Mai 2024 brachte Linke diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 67
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 345 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
FDPLinkeDie Partei
Ablehnung:
CDUSPDBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRĜNE, FDP, Linke und Die Partei gegen CDU, SPD und BFF (= Zurückweisung)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 28 · 04.07.2024
TO I, TOP 47
Beraten
Abstimmung: GRĜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Linke und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung ohne Zusatz) ĖkoLinX-ELF (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeFRAKTION
Sonstige:
AfD (Ablehnung ohne Zusatz)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRĜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie Linke und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung ohne Zusatz) ĖkoLinX-ELF (= Annahme)

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