Städtische Schwimmbäder: Freien Eintritt für Kinder bis 14 Jahre wieder abschaffen
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Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2019 zur Magistratsvorlage M 237/2018, mit welchem der freie Eintritt in die städtischen Schwimmbäder für alle Kinder bis 14 Jahre eingeführt wurde, wird aufgehoben.
Stattdessen ist folgende neue Staffelung der Eintrittspreise einzuführen:
- 0,- EUR für Kinder von 0-5 Jahre
- 1,- EUR für Kinder von 6-10 Jahre
- 2,- EUR für Kinder von 11-13 Jahre
Begründung
Die angespannte Haushaltslage und die zusätzlich weiter stark steigende Verschuldung der Stadt Frankfurt machen eine Aufhebung dieses Beschlusses erforderlich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Juni 2023 brachte AfD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.07.2023 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ELF gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung)